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Wie plündert man einen Staat

Verfasst: Mi 1. Aug 2018, 11:20
von piscator
In den USA läuft gerade ein interessantes Experiment. Natürlich hat es mit der Wahl von Donald Trump zum amerikanischen Präsidenten zu tun.

Für uns ist das etwas ungewöhnlich, da bei uns Politiker in der Regel aus der Anwalts- und Beamtenkaste (vorwiegend Lehrer) kommen und der Quote halber auch Ungelernte darunter sind, wie Claudia Roth oder Andrea Nahles.

Trotzdem funktioniert unser Gemeinwesen halbwegs zufriedenstellend und die Extremen von Links und Rechts zeichnen sich zwar durch großes Geschrei aus, stiften aber aufgrund ihrer eigenen notorischen Unfähigkeit relativ wenig Unfug.

Die USA ist da ein bisschen anders gepolt. Nun könnte man einwenden, dass eine Demokratie bedeutet, das eben nicht nur Anwälte und Beamte gewählt werden, sondern auch ehemalige Schauspieler, Sportler oder Immobilienhaie. Und eben diese Demokratie verhindert durch bestimmte Mechanismen, wie Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit und andere bewährte Institutionen, dass diese Leute nicht allzu viel Unsinn anstellen können.
Aber Donald Trump wäre nicht Donald Trump, wenn er das nicht zur Spitze treiben würde, wie zum Beispiel mit der nächsten Steuerreform:

100 Milliarden Dollar Ersparnis
Trump will Steuergeschenk für Superreiche
Von Diana Dittmer

Schon Trumps erste Steuerreform war ein Geschenk für Besserverdienende und Konzerne. Nun plant der US-Präsident weitere Entlastungen. Inzwischen macht seine Regierung keinen Hehl mehr daraus, wessen Taschen sie füllen sollen.

Bei Donald Trump scheint Weihnachten dieses Jahr mitten in den Sommer zu fallen. Nur eine Woche ist es her, dass der US-Präsident den Farmern zwölf Milliarden Dollar Nothilfen zusagte, um Einbußen durch den Handelsstreit abzufedern. Jetzt bereitet er offenbar ein weiteres Geschenk für seine Klientel vor. Laut "New York Times" arbeitet das Finanzministerium in Washington an einem exklusiven Steuergeschenk in Höhe von 100 Milliarden US-Dollar für die Wohlhabenden und die Finanzelite des Landes - also die, die bereits Nutznießer seiner ersten Reform waren.

Die Regierung prüft demnach, ob Gewinne aus Investments - sogenannte Kapitalerträge - im Steuergesetz an die Inflation gekoppelt werden können. Unterm Strich müssten dann wohlhabende Amerikaner deutlich weniger Steuern zahlen, wenn sie Kasse machen. Gelingen könnte dieser Plan allerdings nur durch einen Trick: Trump will den Kongress umgehen. Er plant, die Steuersenkungen an den Abgeordneten vorbei allein per Erlass aus dem Finanzministerium in Kraft zu setzen.

Konkret kann man sich das Steuer-Sparmodell folgendermaßen vorstellen: Ein Investor hat 1980 Aktien für 100.000 Dollar gekauft. Angenommen, diese Papiere sind heute eine Million Dollar wert, dann beträgt der Gewinn 900.000 Dollar. Verkauft er die Papiere, werden auf den Gewinn 20 Prozent Steuern fällig. 180.000 Dollar gehen also an den Fiskus.

Nach Trumps Plan würde der Investor einen deutlich besseren Schnitt machen: Beim Kaufpreis - der Basis für die Steuerberechnung - würde die Inflationsrate der vergangenen Jahre berücksichtigt. Nach heutiger Rechnung würde er mit 300.000 Dollar veranschlagt. Dadurch würde der Gewinn auf 700.000 Dollar schrumpfen und fällig würden nur noch 140.000 Dollar Steuern. Der Investor hätte eine Ersparnis von 40.000 Dollar. Das Ganze würde wahrscheinlich nicht nur für Aktien, sondern auch für Immobilien und Kunstgegenstände gelten.

Eine so wesentliche Änderung im Steuerrecht am Kongress vorbei vorzunehmen zu wollen, sei sehr "ungewöhnlich" und "eine rechtliche Herausforderung", schreibt die "Times". Schon unter George Bush Senior wurde dieses Steuermodell zwar diskutiert. Wegen der rechtlichen Klippen wurde es 1992 zum Ende seiner Amtszeit allerdings verworfen. Das Justizministerium kam damals zu dem Schluss, dass es kein gangbarer Weg sei, weil eine solche Änderung ohne den Kongress immer angefochten werden könnte. Die Trump-Administration stört sich daran offenbar kaum.

Trump ist der Coup zuzutrauen

Larry Kudlow, oberster Wirtschaftsberater im Weißen Haus und Schlüsselfigur bei Trumps harter Handelspolitik, gehört zu den größten Fans des Modells. Auch Finanzminister Steven Mnuchin hat sich bereits dafür stark gemacht. "Wenn es nicht durch einen Gesetzgebungsprozess geschafft werden kann, werden wir prüfen, welche Möglichkeiten das Finanzministerium hat, es alleine durchzusetzen", sagte Mnuchin der "New York Times". Der Ökonom und enge Freund Kudlows, Steve Moore, hält es nicht für abwegig, dass die Zeit dafür jetzt reif ist. Der "Times" sagte er: "Trump ist die Art von Mensch, von dem ich mir vorstellen könnte, dass er dem Finanzministerium die Anweisung gibt."

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Auch wenn noch lange nichts in trockenen Tüchern ist, hagelt es vielleicht deshalb schon lautstark Kritik. Die Opposition gibt zu bedenken, dass von einer Inflations-Koppelung der Kapitalertragssteuer ausschließlich die Superreichen profitieren. "Wieder einmal haben die Republikaner ihren Steuerbetrug aufgedeckt: Milliardenschwere Steuererleichterungen für die Reichsten auf Kosten aller anderen", zitiert die "Times" die demokratische Minderheitsführerin Nancy Pelosi im US-Repräsentantenhaus. Und der Chef der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, kommentiert in der "New York Times": "In einer Zeit, in der das Defizit außer Kontrolle ist, die Löhne stagnieren und es den Wohlhabendsten besser denn je geht, ist es empörend, den oberen ein Prozent einen weiteren Vorteil zu verschaffen."

Erst Ende des Jahres hatte Trump ein 1,5 Billionen Dollar schweres Steuerpaket geschnürt, das eigentlich der breiten Bevölkerung quer durch alle Schichten zugute kommen sollte. Tatsächlich profitieren davon heute vor allem Wohlhabende und Unternehmen. Obwohl damals das eigentliche Herz der Steuergesetzgebung für Reiche - die Kapitalertragssteuer - unangetastet blieb. Genau hier will die Regierung jetzt offensichtlich nachlegen. Und die Mittelschicht würde wie bei der ersten Steuerreform in die Röhre schauen.
Quelle: n-tv.de

Ich bin mal gespannt, wie die Amerikaner damit umgehen und ob der Vorsprung von Trump bei den republikanischen Wählern nicht doch so langsam dahinschmilzt.

Re: Wie plündert man einen Staat

Verfasst: Mi 1. Aug 2018, 11:30
von AlTheKingBundy
Bei uns läuft überhaupt nichts anders. Der einzige Unterschied zu den USA ist, dass diese jetzt einen an der Spitze haben, der ungeniert und laut lügt, betrügt und umverteilt. Ds ist immerhin offener als das, was unsere Politiker machen, sie lügen und betrügen leise, umverteilen aber genauso ungeniert.

Re: Wie plündert man einen Staat

Verfasst: Mi 1. Aug 2018, 12:03
von piscator
AlTheKingBundy hat geschrieben:Bei uns läuft überhaupt nichts anders. Der einzige Unterschied zu den USA ist, dass diese jetzt einen an der Spitze haben, der ungeniert und laut lügt, betrügt und umverteilt. Ds ist immerhin offener als das, was unsere Politiker machen, sie lügen und betrügen leise, umverteilen aber genauso ungeniert.
Dem widerspreche ich. Natürlich läuft in unserem Land einiges nicht richtig und es gibt Ungerechtigkeit.
Wer sich allerdings einmal eingehend mit unserem Staatshaushalt, der Steuerschätzung und der Finanzierung der öffentlichen Ausgaben beschäftigt hat, weiß, dass deine Aussage falsch ist.
Von Berufs wegen habe ich Einblick in diese Vorgänge und bi froh, dass ich das nicht verantworten muss.

Im Gegensatz zu den USA verzeichnen wir flächendeckend einen Rückgang der öffentlichen Verschuldung, dieser Rückgang wird zurzeit sehr hart erkauft, bietet aber Bund, Ländern und Gemeinden, die in nächster Zeit anstehende Probleme leichter zu meistern. Und dadurch werden künftige Generationen weniger belastet.

Unter was wir leiden, ist die verdammte Klientelpolitik der diversen politischen Parteien, die das Geld mit vollen Händen für ihre ideologischen Zwecke ausgeben würde möchten. Zum Glück könne wir das halbwegs verhindern.

Re: Wie plündert man einen Staat

Verfasst: Mi 1. Aug 2018, 18:40
von closs
piscator hat geschrieben:Für uns ist das etwas ungewöhnlich, da bei uns Politiker in der Regel aus der Anwalts- und Beamtenkaste (vorwiegend Lehrer)
Stimmt - 4,3% Lehrer. :lol:

piscator hat geschrieben:auch Ungelernte darunter sind, wie Claudia Roth oder Andrea Nahles
Stimmt - Nahles ist M.A.

piscator hat geschrieben:Unter was wir leiden, ist die verdammte Klientelpolitik der diversen politischen Parteien, die das Geld mit vollen Händen für ihre ideologischen Zwecke ausgeben würde möchten.
Das ist der Fluch der Demokratie - da hat es Putin leichter. :lol:

Davon abgesehen sehe ich die Bösewichter nicht bei den Politikern, sondern bei den Meinungsmachern und deren Finanzierer. --- Wenn man sieht, wie selbst-zensiert und weichgespült Politiker reden, um ja nicht an irgendeiner Klippe zu zerbrechen, weiß man, was ich meine.

Re: Wie plündert man einen Staat

Verfasst: Mi 1. Aug 2018, 19:07
von R.F.
piscator hat geschrieben:- - -
Und dadurch werden künftige Generationen weniger belastet.
- - -

Künftige Generationen? Quatsch, die kommenden tausend Jahre sind für Deutschland sicher. Garantiert! :P

Re: Wie plündert man einen Staat

Verfasst: Mi 1. Aug 2018, 19:21
von Hemul
piscator hat geschrieben:
AlTheKingBundy hat geschrieben:Bei uns läuft überhaupt nichts anders. Der einzige Unterschied zu den USA ist, dass diese jetzt einen an der Spitze haben, der ungeniert und laut lügt, betrügt und umverteilt. Ds ist immerhin offener als das, was unsere Politiker machen, sie lügen und betrügen leise, umverteilen aber genauso ungeniert.

Dem widerspreche ich. Natürlich läuft in unserem Land einiges nicht richtig und es gibt Ungerechtigkeit.
Wer sich allerdings einmal eingehend mit unserem Staatshaushalt, der Steuerschätzung und der Finanzierung der öffentlichenAusgaben beschäftigt hat, weiß, dass deine Aussage falsch ist.


Ehrlich? :roll:
https://www.welt.de/print-welt/article2 ... raete.html
Die Abgeordneten des Bundestags müssen erstmals ihre Beraterverträge und Unternehmensbeteiligungen offen legen Berlin - Für "Gläserne Taschen" hatten die beiden SPD-Parlamentarier Hans-Peter Bartels und Christian Lange geworben. Im Sommer vorigen Jahres war es so weit: Der Bundestag beschloss, dass seine Mitglieder Beratungstätigkeiten sowie Beteiligungen an Kapital- und Personengesellschaften künftig veröffentlichen müssen. Die rot-grüne Koalition, die das Vorhaben unterstützte, argumentierte, so würden "Interessenbeziehungen" transparenter. Bisher hatten die Abgeordneten diese Angaben allein vertraulich dem Bundestagspräsidenten mitzuteilen, der sie in einem "Safe" verschloss.Knapp ein Jahr später haben etliche Abgeordnete ihre "Veröffentlichungspflichtigen Angaben" im Internet-Angebot des Bundestages sowie im Amtlichen Handbuch zugänglich gemacht. Genannt werden neben Firmenbeteiligungen und Beratungstätigkeiten wie bisher der Beruf, der neben dem Abgeordnetenmandat ausgeübt wird, ferner Tätigkeiten für Unternehmen, Körperschaften, in Vereinen, Stiftungen und Verbänden. Der frühere Forschungsminister Heinz Riesenhuber (CDU) dürfte mit der Mitgliedschaft in elf Aufsichtsräten namhafter Firmen den Rekord aufweisen. Riesenhuber gehört unter anderem dem Aufsichtsrat von Henkel, Osram und Vodafone an, fernerhin dem Beirat der Karstadt/Quelle New Media AG. Neben seinem Bundestagsmandat arbeitet Riesenhuber als Unternehmensberater und Geschäftsführer der F + T GmbH, Beratung zu Forschung und Technologie. Riesenhubers Nachfolger als Forschungsminister, Matthias Wissmann (CDU), gehört vier Aufsichtsräten an - unter anderem bei Rolls-Royce in London und der Energie Baden-Württemberg AG.Auf Posten in fünf Aufsichtsräten bringt es der ehemalige Bundespostminister Wolfgang Bötsch. Der CSU-Parlamentarier berät daneben drei weitere Firmen. Auf seiner Homepage verweist er auf "gelegentliche persönliche Beratung der Geschäftsführung" des Telefonbuch-Verlags Hans Müller GmbH & Co. in Nürnberg. In seinem früheren Metier ist auch Ex-Landwirtschaftsminister Jochen Borchert (CDU) tätig. Er arbeitet in sechs Aufsichtsräten, unter anderem als stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender des Landwirtschaftlichen Versicherungsvereins Münster.Günter Rexrodt, früherer Bundeswirtschaftsminister gehört dem Vorstand der Beratungsgesellschaft WMP Eurocom AG an. Ferner sitzt er im Beirat der Gerling Versicherungsbeteiligungs AG. Rexrodt berät als Senior Advisor zudem die Firma EQT Partners Beteiligungsberatung GmbH. Zudem lässt sich das Zentrum für Restrukturierung und Entwicklung von Unternehmen in der Russischen Föderation in Moskau von Rexrodt beraten.

Zum Glück hat sich der ehemalige Bundeskannzler G. Sch. von obigen üblen Raffern distanziert-gelle? :clap:

Re: Wie plündert man einen Staat

Verfasst: Mi 1. Aug 2018, 19:23
von AlTheKingBundy
piscator hat geschrieben:
AlTheKingBundy hat geschrieben:Bei uns läuft überhaupt nichts anders. Der einzige Unterschied zu den USA ist, dass diese jetzt einen an der Spitze haben, der ungeniert und laut lügt, betrügt und umverteilt. Ds ist immerhin offener als das, was unsere Politiker machen, sie lügen und betrügen leise, umverteilen aber genauso ungeniert.
Dem widerspreche ich. Natürlich läuft in unserem Land einiges nicht richtig und es gibt Ungerechtigkeit.
Wer sich allerdings einmal eingehend mit unserem Staatshaushalt, der Steuerschätzung und der Finanzierung der öffentlichen Ausgaben beschäftigt hat, weiß, dass deine Aussage falsch ist.


Ach ja, und Du hast natürlich den großen Überblick. Welchen Finanzbeamtenstatus hast Du denn? Außerdem sind "offizielle Zahlen" nicht das Maß der Dinge. Und, woher kennst Du die amerikanischen Zahlen? Man muss nicht besonders intelligent sein, um zu erkennen, dass Lobbypolitik, Günstlingswirtschaft, Lug und Trug dieselben pseudodemokratischen Prinzipien sind, drüben wie hüben.

piscator hat geschrieben:Im Gegensatz zu den USA verzeichnen wir flächendeckend einen Rückgang der öffentlichen Verschuldung, dieser Rückgang wird zurzeit sehr hart erkauft, bietet aber Bund, Ländern und Gemeinden, die in nächster Zeit anstehende Probleme leichter zu meistern. Und dadurch werden künftige Generationen weniger belastet.


Du glaubst auch jede Propaganda. Mag sein, dass ein paar Millionchen abgebaut werden, derzeit, aber auf Kosten anderer. Das Blatt kann sich ganz fix wieder wenden, wenn Fehlinvestitionen oder fehlende Investitionen der BRD auf die Füße fallen und der Export auf einmal nicht mehr brummt.

piscator hat geschrieben:Unter was wir leiden, ist die verdammte Klientelpolitik der diversen politischen Parteien, die das Geld mit vollen Händen für ihre ideologischen Zwecke ausgeben würde möchten. Zum Glück könne wir das halbwegs verhindern.


Ach ja, wie denn?

Re: Wie plündert man einen Staat

Verfasst: Mi 1. Aug 2018, 19:32
von Hemul
piscator hat geschrieben:
AlTheKingBundy hat geschrieben:Bei uns läuft überhaupt nichts anders. Der einzige Unterschied zu den USA ist, dass diese jetzt einen an der Spitze haben, der ungeniert und laut lügt, betrügt und umverteilt. Ds ist immerhin offener als das, was unsere Politiker machen, sie lügen und betrügen leise, umverteilen aber genauso ungeniert.

Dem widerspreche ich. Natürlich läuft in unserem Land einiges nicht richtig und es gibt Ungerechtigkeit.

Wie z.B. auch nachfolgend-gelle? :)
http://digitalpresent.tagesspiegel.de/gesetze-der-macht
Politik wird nicht nur von Politikern gemacht. Wenn Ideen zu Gesetzen werden, wirkt eine Vielzahl von Beteiligten auf Ministerien und Parlamentarier ein. Allen voran Lobbyisten

:chapeau:

Re: Wie plündert man einen Staat

Verfasst: Mi 1. Aug 2018, 19:56
von R.F.
AlTheKingBundy hat geschrieben:- - -
Ach ja, und Du hast natürlich den großen Überblick. Welchen Finanzbeamtenstatus hast Du denn?
- - -

Seinem Namen nach ist er einfacher Fischer, einer, der seinen Beiträgen nach zu urteilen oft im Trüben fischt... :mrgreen:

Re: Wie plündert man einen Staat

Verfasst: Mi 1. Aug 2018, 23:03
von piscator
*Schulterklopf*
Habe es mal wieder geschafft, schon stehen die Spinner und Fanatiker Schlange. Ist ja fast wie Jo Conrad :clap: