Freiheit

[Magdalena61]

(Nicht nur) ich bin ich diesem Staat groß geworden. Früher gab es aufrechte Politiker, anständige Leute, denen Werte wie Freiheit und Demokratie heilig waren... hier ist einer von ihnen:




Die Rede im Wortlaut:

Meine Damen und Herren,
Natürlich leben wir in Deutschland nicht in Zeiten, wo eine Freiheitsbedrohung von Gewalt ausginge. Sondern, sie kommt anders daher.
Die Freiheitsbedrohung in Deutschland, die kommt nicht mit Gewalt und laut daher, sondern, sie kommt leise daher.

Sie kommt mit allerlei Begründungen daher, mit oftmals auch gut gemeinte Begründungen. Zum Beispiel, wenn es um die Bürgerrechte geht.

In Zeiten, wo wir alle Sorge haben wegen Terrorgefahr und wo wir alle natürlich auch alles tun müssen für unsere Bürgerinnen und Bürger, dass sie unversehrt ein glückliches Leben führen können, in solchen Zeiten kommen dann Parteien her und Politiker und sagen, das ist die Zeit, wo man wieder mal... Bürgerrechte, die uns sowieso immer ein wenig stören, scheibchenweise reduzieren kann.

Freiheit... stirbt immer zentimeterweise, hat einmal Karl-Hermann Flach formuliert. Und Freiheit stirbt nicht durch Politiker, stirbt nicht dadurch, dass man Bürgerrechte und Freiheitsrechte von Politik wegen einschränken will.

Sondern dann wird es gefährlich für die Freiheit, wenn die Bürgerinnen und Bürger ihr eigenes Immunsystem vergessen, das sich wappnen muss gegen jede Freiheitsbedrohung. Und für mich ist es das entscheidende Selbstverständnis unserer Partei, dass wir eben sagen: Für uns kommt zuerst der Bürger, erst dann der Staat.

Andere Parteien vertrauen zuerst dem Staat und vertrauen erst dann dem Bürger.

Man kann mit dem Vorwand, man schaffe Sicherheit, jedes Bürgerrecht in Zweifel ziehen. Man kann mit dem Vorwand, die Sicherheit brauche das, jede gesetzliche Verschärfung beschließen.

Wir wehren das ab, wo wir können, in der Bundesregierung, im Parlament. Aber, meine Damen und Herren, wir brauchen auch die Bürgerinnen und Bürger, wir brauchen auch selbstbewußte Bürgerinnen und Bürger, die sich den Satz nicht gefallen lassen "wer nichts zu verbergen hat, soll sich doch gefälligst nicht beklagen."

Nein! Wir wollen ein Volk von selbstbewußten Staatsbürgern und nicht von Staatskunden, nicht von Untertanen...

[ProfDrVonUndZu]

Westerwelles Begriff von Freiheit ist neoliberaler Natur der über das bloße Dürfen nicht hinaus geht. Darauf kann man nur was geben, wenn das Bankkonto dick genug ist, sich diese Freiheiten auch finanzieren zu können. Wenn er keine Staatskunden und Untertanen will, geht es ihm nicht darum, diese Leute zur Freiheit zu ermächtigen, sondern solch "elendes Pack" einfach zu eliminieren und weg zu schicken.

Seine Äußerungen bezüglich Hartz IV von 2010 : „Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein.“

Hat er sich je davon distanziert ? Ich wüsste nicht.

[R.F.]

Der Herr Westerwelle hat sich von seinem Lebenspartner Michael Mronz zu Staatsbesuchen begleiten lassen. Seine Chefin, Frau Doktor Merkel, hatte offenbar nichts dagegen. Bei ihrer Verabschiedung hatte sie - vielleicht aus Gewissensgründen - das Lied “Großer Gott wir loben Dich” spielen lassen. Lot’s Fürbitte hatte jedenfalls nicht geholfen. Die Städte Sodom und Gomorra wurden durch Chemiebomben vernichtet.