Ampel aus?

[jsc]

Scholz entlässt Lindner.
(Zwei Jahre zu spät?)
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... c0cb7d76f5

[Abischai]

Solange Baebock und Faeser und Habeck nicht entlassen werden, ändert sich nichts.

[jsc]

Ich denke, dass die FDP damit dann auch aus der Koalition austreten wird. Ich kann mir kaum vorstellen, dass sie das einfach so hinnehmen und zum Beispiel einen anderen als Minister vorschlagen.
SPD und Grüne könnten dann als (zum Beispiel durch die CDU) geduldete Minderheitsregierung weiter machen. Merz hat aber schon abgelehnt.

[SilverBullet]

Murks trifft auf Realität.
Etwas Murks bröckelt ab, zu viel Murks macht weiter und enormer Murks ist schon in Wartestellung.

dennoch: "o what a beautiful day" - ich mag es, wenn sie ihren Charakter zeigen und danach untergehen

Im Zusammenspiel mit "Domald Trump" werde ich wohl noch viele Situationen mögen können - da ist mächtig Potenzial für Hammerschläge.

Laut "Saskia Esken" soll der Mist bis in den Dezember hinein als Minderheitsregierung weiterrollen - "hui, das kann eigentlich gar nicht schiefgehen"

[Magdalena61]

Sie haben einen Scherbenhaufen angerichtet. Und dann wirft man die Vernünftigen raus... was kommt jetzt als Nächstes?

Warum die Vertrauensfrage erst im Januar stellen? SOFORT wäre angesagt.

Neuwahlen werden der Union die meisten Stimmen bringen; vielleicht spekuliert der Bundeskanzler auf die nächste Groko?

Lindner wirft Scholz kalkulierten Bruch der Koalition vor

Der entlassene Finanzminister Christian Lindner hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, den Bruch der Ampel-Koalition gezielt herbeigeführt zu haben. "Sein genau vorbereitetes Statement vom heutigen Abend belegt, dass es Olaf Scholz längst nicht mehr um eine für alle tragfähige Einigung ging, sondern um einen kalkulierten Bruch dieser Koalition", sagte der FDP-Vorsitzende in Berlin. Damit führe Scholz Deutschland in eine Phase der Unsicherheit.

Lindner warf SPD und Grünen vor, seine Vorschläge für eine Verbesserung der wirtschaftlichen Lage Deutschlands nicht einmal als Beratungsgrundlage akzeptiert zu haben. Scholz habe lange die Notwendigkeit verkannt, dass Deutschland einen neuen wirtschaftlichen Aufbruch benötige. "Er hat die wirtschaftlichen Sorgen der Bürgerinnen und Bürger lange verharmlost", sagte Lindner. "Seine Gegenvorschläge sind matt, unambitioniert und leisten keinen Beitrag, um die grundlegende Wachstumsschwäche unseres Landes zu überwinden, damit wir unseren Wohlstand, unsere soziale Sicherung und unsere ökologische Verantwortung erhalten können."

Scholz habe ultimativ von ihm verlangt, die Schuldenbremse des Grundgesetzes auszusetzen, sagte Lindner. "Dem konnte ich nicht zustimmen, weil ich damit meinen Amtseid verletzt hätte. Deshalb hat der Bundeskanzler in der Sitzung des Koalitionsausschusses am heutigen Abend die Zusammenarbeit mit mir und der FDP aufgekündigt." (dpa)
gmx.net

LG

[ProfDrVonUndZu]

Die beste Nachricht seit Jahren.

[Johncom]

Sie haben einen Scherbenhaufen angerichtet. Und dann wirft man die Vernünftigen raus... was kommt jetzt als Nächstes?

Trump wird für die Ukraine, den Wiederaufbau, nicht zahlen.
Für den soll dann die EU Verantwortung übernehmen (wird man uns sagen). Und die EU wird überwiegend von Deutschland finanziert. Also muss Olaf mehr Fiat-Geld drucken lassen, und das während die Wirtschaft schrumpft. Geld drucken geht natürlich nicht, das Land muss Zins und Zinseszins in alle Ewigkeit zurück zahlen, immer mehr!

Ob Lindner der Vernünftige ist? Ich denke, beide sind rational genug und haben sich geeinigt: du gehst, ich bleibe. Vielleicht kann Lindner, der Held, dann die FDP als "Protestpartei" bei Neuwahlen noch mal über die 5% Hürde retten.

Vernunft ist willkommen: erkennen, dass wir Stabilität, Wohlstand und Frieden nur mit Russland sichern können, nicht gegen.

Es braucht Mutige auch in den Altparteien, für eine neue Politik. Noch wichtiger, es braucht uns, die Bürger, die mal ganz laut werden.

[SilverBullet]

Immer mehr wird angesprochen, wie schäbig der Auftritt von "Olaf Scholz" (beim "Aus der Ampel") war.
https://www.youtube.com/watch?v=aDLhH9GkiHk
https://www.youtube.com/watch?v=fvlTj6Lce8A

Bei "Lanz" wird präsentiert, dass "Olaf Scholz" von der SPD-Fraktion nach seinem vorbereiteten Auftritt beklatscht und gefeiert wurde.
https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz (Sendung vom 7.11.)

Erinnert sich eigentlich noch jemand daran, dass genau dieser "Olaf Scholz" bei "Putin" war, um "den Krieg abzuwenden"?
Der andere, der es auch bei "Putin" versucht hat, ist "Emmanuel Macron", der dann anschliessend "Frankreich zum brennen brachte".

Bereits 2021 (Corona-Krise) war klar, dass beide Figuren Grottenschlecht sind.
Jetzt scheint es also so langsam an die Oberfläche zu blubbern, d.h. "man traut sich so langsam den Schnabel aufzumachen".

Ich bin gespannt, ob das "neu entdeckte kritische Denken" den Ukraine-Krieg und die "Zeitenwende" (dieser Figuren!) erreicht oder ob man es sich weiterhin in der warmen Phantasie aus "Gut und Böse" gemütlich macht.

[stereotyp]

Der Finanzminister habe keinen Willen gezeigt, auf Vorschläge zum Wohle des Landes einzugehen.

Scholz verlangte nach SPIEGEL-Informationen von Lindner, die Schuldenbremse auszusetzen. Das lehnte Lindner ab und verwies auf andere Möglichkeiten.

Das sind übrigens die selben Leute, die von Ihrem Volk verlangen, Verzicht zu üben und sich an Vereinbarungen zu halten.

(Zwei Jahre zu spät?)

Ich kann mir eigentlich nicht vorstellen, dass der Zeitpunkt zufällig war. Aber wie dem auch sei, hätten die bei der FDP noch sowas wie ein Rückgrat, wären sie auch nie in diese tönerne Koalition eingetreten. Und dass man sich dann ausgerechnet davon überascht gibt, was man von der Wahl der FDP realistisch erwarten konnte.. tja, das ist das Gütesiegel der deutschen Qualitätspresse.

[ProfDrVonUndZu]

Aber wie dem auch sei, hätten die bei der FDP noch sowas wie ein Rückgrat, wären sie auch nie in diese tönerne Koalition eingetreten. Und dass man sich dann ausgerechnet davon überascht gibt, was man von der Wahl der FDP realistisch erwarten konnte.. tja, das ist das Gütesiegel der deutschen Qualitätspresse.

Bei der letzten Regierungsbildung war die FDP leider nicht so konsequent wie 2017 und verweigerte das Mitregieren. Allerdings sehe ich das fehlende Rückgrat in Bezug auf die FDP auch ziemlich belanglos. Es waren SPD und Grüne, die sich bei der FDP bewusst waren, dass deren Ziele mit ihr nicht zu verwirklichen sind, da sie konsequent sämtliche sozialdemokratische und umweltliche Aspekte zu Gunsten ihres unternehmerischen und bürgerlichen Klientels blockieren würden. Mir war eigentlich von Anfang an dieser Ampel-Koalition klar, dass Grüne und SPD die FDP nur ins Boot holen, um einen Sündenbock zu haben, den sie dafür beschuldigen können, soziale Politik doch nicht umsetzen zu müssen, da auch ihnen die Unternehmerlobby im Nacken hängt.

Nun, im Wahlkampf entdeckt die SPD wieder ihre Soziale Seite um sie dann nach der Wahl im Angesicht neuer und schlimmerer Krisen zu vergessen. Es ist immer das Gleiche. Sie hätten sich damals die Linke an Bord holen sollen, dafür ist es aber nun zu spät, da es sie praktisch nicht mehr gibt. Aus BSW ist leider auch genau das geworden, was Wagenknecht in ihrem Buch "Die Selbstgerechten" vielen linkspolitich Orientierten vorwarf : Lifetylelinke, die sich nicht für die Belange von Menschen interessieren, welche am Rande des Existenzminimums leben. Auch die ganze Szene der Alternativmedien kennt inzwischen fast nur noch das Thema Corona und Antikrieg/Geopolitik. Denen geht es als Konkurrenz zu den Mainstreammedien leider auch nur noch um Quoten und Einkünfte. Gefangen im kapitalistischen System.