Ob die Veranstalter eine Verfügung erwirken sollen weiß ich nicht, aber sie ziehen wohl vor Gericht. Find' ich gut. Hoffentlich wird eine Klage eingereicht in der die medizinische Notwendigkeit eines Verbotes geklärt werden soll.Travis hat geschrieben: ↑Mi 26. Aug 2020, 10:28 Da Berlin die Demo für den 28.08.2020 heute abgesagt hat, werden die (Alternativen)Medien vor Aufregung nicht still stehen. Ob die Demonstranten sich wohl über das Verbot hinwegsetzen, eine einstweilige Verfügung zu erwirken suchen und es zu gewaltiägigen Übergriffen kommt?
Ich hoffe, die bleiben ruhig und vor allem gewaltfrei.
Verboten wurde ja aufgrund zurecht befürchteter Mißachtung des Infektionsschutzgesetzes. Wenn nun aber die Großdemonstrationen der letzten Monate allgemein gar keinen nachweisbaren Einfluß auf die Neuinfektionen hatten, würde das Gericht das Verbot kippen da es für ein Verbot dann keine Grundlage mehr gibt.
Irgendwo las ich, dass man in Belarus ein Demonstrationsverbot aufgrund von Corona vermutlich auch gerne übernehmen würde. Eine Gerichtsverhandlung in Berlin hätte also vielleicht auch eine Signalwirkung.