Coronavirus auf dem Vormarsch V

[Timmi]

'Andersdenkende', also auch die die Quer denken, sind eine Gefahr für die Demokratie. Punkt!

So lautet die offizielle Doktrin. Eine Staatsdoktrin.

Wer dem nicht zustimmt, ist... , na was wohl, genau, auch ein Demokratiegefährder.

Wer also Kritk an einer Doktrin äußert, wird ein Vogelfreier und zum Staatsfeind Numero Uno

Deutschland, wie hast du dich verändert!

[lovetrail]

Ich denke, dass da eine Art Verhexung passiert ist. Große Teile der Bevölkerung sind "under the spell".

Aber die Vorbereitungen, also die Zauberflüche, haben schon vorher begonnen.

LG

[jsc]

'Andersdenkende', also auch die die Quer denken, sind eine Gefahr für die Demokratie. Punkt!

So lautet die offizielle Doktrin. Eine Staatsdoktrin.

Wer dem nicht zustimmt, ist... , na was wohl, genau, auch ein Demokratiegefährder.

Wer also Kritk an einer Doktrin äußert, wird ein Vogelfreier und zum Staatsfeind Numero Uno

Deutschland, wie hast du dich verändert!

Willkommen in der Opferrolle
Der Vorwurf ist *nicht* das, was du geschrieben hast sondern der Verdacht, dass sie per "ausbrechenden Rechtsakt" einen Beschluss erzwungen haben. Ob es letztendlich für Rechtsbeugung reicht wird man sehen...
Dreh es einfach um und stell dir vor, dass es genau umgekehrt wäre und jemand hätte mit denselben Mitteln einen Beschluss erzwungen, der *nicht* deiner Meinung entspricht. Wie würdest du dann urteilen?

[Timmi]

'Andersdenkende', also auch die die Quer denken, sind eine Gefahr für die Demokratie. Punkt!

So lautet die offizielle Doktrin. Eine Staatsdoktrin.

Wer dem nicht zustimmt, ist... , na was wohl, genau, auch ein Demokratiegefährder.

Wer also Kritk an einer Doktrin äußert, wird ein Vogelfreier und zum Staatsfeind Numero Uno

Deutschland, wie hast du dich verändert!

Willkommen in der Opferrolle
Der Vorwurf ist *nicht* das, was du geschrieben hast sondern der Verdacht, dass sie per "ausbrechenden Rechtsakt" einen Beschluss erzwungen haben. Ob es letztendlich für Rechtsbeugung reicht wird man sehen...
Dreh es einfach um und stell dir vor, dass es genau umgekehrt wäre und jemand hätte mit denselben Mitteln einen Beschluss erzwungen, der *nicht* deiner Meinung entspricht. Wie würdest du dann urteilen?

Wo bist du jetzt, jsc? Beim Richter? Ich nicht, ich deute allgemein. Leider wird es in China und seinem kleinem Bruder immer mehr Opfer geben.

'Ausbrechender Rechtsakt', ein Begriff aus dem EU-Recht, der einfach nur bedeuten soll, das jemand seine Kompetenzen überschritten hat und eine Mindermeinung vertritt. Aber das ist nur Meinung des Bayrischen Verfassungsgerichtes, die diesen Begriff verwendet hat. Klingt ja auch schick und fachlich. Die richterliche Unabhängigkeit gilt weiterhin, wie hoffentlich auch das Oberlandesgericht feststellen wird.

[jsc]

Wie stehst du zu der Frage am Ende?

[Timmi]

Dreh es einfach um und stell dir vor, dass es genau umgekehrt wäre und jemand hätte mit denselben Mitteln einen Beschluss erzwungen, der *nicht* deiner Meinung entspricht. Wie würdest du dann urteilen?

Kommt darauf an, was die 'dieselben Mittel' sind.

Genau werden wir es nicht erfahren, denn Prozesse bei Familiengerichten sind nicht öffentlich .

Das die Anwälte Mandanten 'fischen', d.h., klagewillige und klagebefugte Personen suchen ist normal, sie dürfen nur keine Werbung dafür machen. Das machen von Zeit zu Zeit alle, habe ich mir sagen lassen.

Die Gutachten wurden zugelassen und die Gegenseite (Vertreter der Schulbehörde) hatte keine Gegengutachten vorgebracht (oder wurden abgelehnt)

Auch ist es einem Richter möglich, sich solche Fälle außerhalb seiner Zuständigkeit zuzueignen. Ungewöhnlich, aber legitim.

Über die Spekulationen außerhalb dieses Prozesses kann man nichts sagen, solche Behauptungen wird man schwerlich nachweisen können.

Mein Urteil lautet, ich bin zufrieden, weil der Justiz mal gezeigt wurde, wie es sich anfühlt 'politische' Urteile zu fällen, aber da mir für eine solche Äußerung meine Frau die Ohren langzieht, bzw. die Leviten liest, sage ich das nicht, sondern sage diplomatisch, das möglicherweise ein Verdacht aufkommen könne, dass die richterliche Neutralität eventuell zu einem klagesympathischem Urteil verrutscht ist. Keine Seltenheit bei Gericht, was man den menschlichen Faktor nennt und nicht nachgewiesen werden kann. Jedenfalls von uns nicht.

[jsc]

Ich habe diese Diskussion mit anderen (den Querdenkern nahestehenden) Personen geführt. Und alle fanden das Urteil auch und teilweise auch gerade deshalb so gut, weil es gelungen war dies so zu beschließen - die Mittel waren in jedem Fall zu begrüßen.
Im gegenteiligen Fall hingegen fänden sie es ungerecht. Diese Doppelmoral fiel ihnen nicht auf und wurde auch als "nicht schlimm" bezeichnet
Ich finde beides passt eher zu einer Diktatur als zu einer Demokratie. Aber scheinbar wollen einige nur Demokratie, wenn alles so gemacht wird wie sie es wollen...

[Timmi]

Na ja, du übertreibst. Es geht wohl gefühlsmäßig in die Richtung ausgleichende Gerechtigkeit. Wird einer Mindermeinung mal zum Triumph verholfen (obwohl es keiner ist) wird gezetert, wird der Mainstream bedient folgt eitles Schweigen.

[lovetrail]

Ich finde beides passt eher zu einer Diktatur als zu einer Demokratie. Aber scheinbar wollen einige nur Demokratie, wenn alles so gemacht wird wie sie es wollen...

Damit hast du die derzeitige Lage in den westlichen "Demokratien" gut beschrieben, auch wenn es dir nicht bewusst sein mag.

[Timmi]

Noch zur Doppelmoral:

Ich meine, welche Art Moral zeigt sich darin, die Querdenker zu verfolgen, sie zu demütigen, sie zu beschimpfen, sie zu kriminalisieren? Kann man das nur im entferntesten mit Demokratie in Übereinstimmung bringen?