Bei reitschuster kann man lesen, welches Vergehens sich Joachim Paul schuldig gemacht hatte:
Der Bogen ist schon lange überspannt.In einem besonders absurden Fall durfte der AfD-Politiker Joachim Paul in Rheinland-Pfalz nicht zur OB-Wahl antreten, weil der Verfassungsschutz seine Nibelungen-Vorträge (!) als Belege für ein „völkisches Geschichtsbild“ einordnete. Das zuständige Verfassungsgericht wies seine Beschwerde ab – nicht etwa, weil es inhaltlich zustimmte, sondern weil es die Willkür nicht „offenkundig“ fand. Das klingt wie aus einem Roman von Kafka.
https://reitschuster.de/post/verfassung ... ur-gefahr/
Am besten den ganzen Artikel lesen, dann muss ich nicht so viel schreiben.
Verfassungsschutz erklärt Kritik am Staat zur Gefahr Historiker Knabe schlägt Alarm – und zieht Parallelen zur DDR
So lange Bürger sich diese unfassbaren Fouls aus dem Pool der Demokraten gefallen lassen
- die Bibel würde gewisse Personen, wenn sie als Rechtsordnung die Verfassung zugrunde legt, wohl als "Gesetzlose" bezeichnen, und was solchen blüht, das ist Bibellesern bekannt -
und so lange sie(die Bürger) es vorziehen, zuzuschauen, wie Staat und demokratische Grundordnung so nach und nach kaputtregiert werden ... wird sich nichts ändern.
Noch einmal zu Joachim Paul:
Auch empfehlenswert: Demokratie als TotschlagargumentDas Resultat sieht nun so aus, dass der gemeinsame Kandidat von CDU und Freien Wähler mit jämmerlichen 12.943 Stimmen vorne landete, gefolgt vom Kandidaten der SPD mit 11.160 Stimmen. Damit werden nun zwei Kandidaten in die Stichwahl gehen, die zusammen nur knapp 25.000 Stimmen erhalten haben – und das in einer Stadt mit rund 122.000 Wahlberechtigten. Von einer „demokratischen Legitimation“ kann unter solch grotesken Bedingungen keine Rede mehr sein.
Die scheidende Amtsinhaberin Jutta Steinruck (einst SPD, inzwischen parteilos) auf die die Intrige gegen Paul maßgeblich zurückging, besaß gestern dann auch noch die Unverschämtheit zu erklären: „Wahlbeteiligungen sind in Deutschland seit vielen Jahren ein Problem. Da muss tatsächlich ein bisschen mehr Verantwortung für die eigene Stadt übernommen werden.“
Steinruck verhöhnt damit nicht nur alle realen Demokraten, sondern erdreistet sich, die Bürger dafür zu kritisieren, die sie (völlig zu Recht) als unter ihrer Würde erachteten, sich an einer derart vorab manipulierten Demokratiesimulation zu beteiligen.
ansage.org
Man wird es leid, gegenüber gleichgeschalteten Mitbürgern, die brav multiplizieren, was der große Bruder von ihnen erwartet, an die Wand zu reden. Ich weiß nicht, was Gott plant... aber wir wissen, dass unser Glaube geprüft wird... und dass Gott seine Leute durchbringen- zum Ziel bringen- wird.
LG