Community für Menschen auf der Suche nach Gott
https://4religion.org/
Hab nur bis zur Hälfte geguckt, weil ich dieses Geseier nicht mehr ausgehalten habe.
Die eigene Meinung zu kontroversen Themen in der Öffentlichkeit zu vertreten, ist nicht jedermann Sache.
Millionenforderung gegen Hallervorden plötzlich vom Tisch – nur ein Zufall?
https://philosophia-perennis.com/2026/0 ... in-zufall/
Neues aus dem Planspiel "Mehr Diktatur wagen":Den NachDenkSeiten wurde exklusiv ein internes Dokument der Bundesregierung zugespielt. Wir konnten das Papier verifizieren und uns ist auch die Identität des Whistleblowers bekannt. Das Dokument gibt einen erhellenden Einblick in das Ausmaß der horizontalen und vertikalen Strukturen der, man kann es nicht anders sagen, bundesdeutschen Staatspropaganda, insbesondere was die behördliche Einbindung von Medien (z.B. Spiegel und Stern), westlichen Social-Media-Konzernen, Bildungseinrichtungen und den sogenannten „Faktencheckern“ angeht. Selbst Grundschulkinder werden ins Visier genommen. Aus all dem ergibt sich der konzertierte Versuch einer Informations-Gleichschaltung durch die Bundesregierung
https://www.nachdenkseiten.de/?p=88618
Mit dem geplanten Digitale Medien-Staatsvertrag droht die Einführung der anlasslosen Massenüberwachung von Medien im Netz. Dies geht aus dem Gesetzentwurf der Rundfunkkommission hervor, der NIUS vorliegt. Darin soll die gesetzliche Grundlage für die Landesmedienanstalten geschaffen werden, um Medien wie etwa Podcasts oder YouTube-Videos mit technischen Hilfsmitteln systematisch zu überwachen ..
https://nius.de/politik/zensur-anlasslo ... von-medien
https://twitter.com/MathiasMarkert/status/2104791578275353070
Wenn es nach den Noch-Regierenden geht, soll staatlicherseits freie Meinung verboten werden. Außer natürlich, sie ist die der Regierenden. Natürlich kann man keine Meinung verbieten, aber deren Verbreitung. Aber ist freie Meinung und sie öffentlich kundtun nicht eine der Säulen jeder Demokratie?„Der Digital Services Act ist ein freiheitsgefährdendes Konstrukt“
Im Gespräch mit GLUT warnt der Staatsrechtler Prof. Dietrich Murswiek vor einem „demokratiefeindlichen Ungeist“. Die Europäische Union schränke mit dem „Digital Services Act“ die Meinungsfreiheit ein.
https://www.glut-magazin.de/artikel/dig ... -interview
Holzauge sei wachsam!„Hass und Hetze“ soll bekämpft werden
Björn Harms: Herr Professor Murswiek, Familienministerin Karin Prien plant, das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ ab 2027 um die Ebene „digitaler Raum“ zu erweitern. Demnach soll über staatlich finanzierte „Demokratiebildung“ die Medien- und Digitalkompetenz junger Menschen gestärkt werden. „Hass, Desinformation und Verschwörungserzählungen im Netz“ will man „präventiv“ entgegentreten. Sehen Sie ein Problem darin, wenn der Staat den „digitalen Raum“ beeinflussen möchte?
Murswiek: Ob digital oder analog, macht juristisch keinen Unterschied. Der Staat darf nicht auf die politische Meinungsbildung einwirken. „Demokratiebildung“ ist im Prinzip unproblematisch. Der Staat darf darauf hinwirken, dass die Bürger die fundamentalen Verfassungsprinzipien verstehen und bejahen. Aber wenn Politiker und Mainstreammedien „Hass und Hetze“, „Desinformation“ und „Verschwörungserzählungen“ bekämpfen wollen, meinen sie damit meist etwas anderes. „Hass und Hetze“ sehen sie immer nur auf der anderen Seite des politischen Spektrums, „Desinformation“ nur in Alternativmedien und sozialen Netzwerken, und „Verschwörungserzählungen“, die sie selbst verbreiten, sind aus ihrer Sicht keine. Wenn Frau Prien Desinformation im digitalen Netz entgegenwirken will und Desinformation durch die Tagesschau und das ZDF akzeptiert, liegt die Annahme nahe, dass es ihr nicht um Sicherung der Demokratie, sondern um Steuerung der Meinungsbildung geht. Das darf der Staat nicht. ...... weiter hier:
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