jsc hat geschrieben: ↑Sa 20. Jul 2024, 09:32
Wieso? Versucht sie auch als Führer einer rechtsextremen Partei an die Macht zu kommen um dann die Demokratie zu zerstören?
Hast Du eigentlich in den letzten Tagen ein wenig verfolgt, was gerade hier im Lande los ist?
Bundesinnenminister bezeichnet einen Medienverlag unrechtmäßig als rechtsextrem (was er nicht ist) und verbietet ihn (das darf gar nicht sein, ist also gesetzwidrig) und bedient sich (nicht versehentlich, sondern mit voller Absicht) eines "Kunstgriffes" (ebenfalls gesetzwidrig) um irgendwie dem unaufmerksamen Volk glaubhaft zu machen, daß das alles rechtens sei.
Ich vergleiche das mal mit mit dem Aufruf "kauf nicht beim Juden", damit ging es damals los. Und heute sagt eben (vor Jahren schon) von der Leyhen: "glauben sie den Qualitätsmedien!" und meint damit genau die, die eben auslassen, vertuschen, nicht bringen oder verdrehen; die im Volksmund sog. "Lügenpresse" oder "Lückenpresse".
Ich habe COMPACT seit langem interessiert verfolgt und viele Inhalte dankend zur Kenntnis genommen. Einiges halte ich für inhaltlich falsch, einiges für sehr überspitzt, aber nichts für gefährlich, oder gar demokratiefeindlich. Und andere haben noch nie etwas von dort wirklich angesehen aber urteilen kräftig darüber.
Die Leistungen des Bundesinnenministeriums sind seit langem nur mit Mühe zu ertragen, und die tatsächliche Beauftragung des Bundesministeriums für Verfassungfsschutz durch das Bundesinnenminiterium, Kritiker einseitig zu beschatten, zu stigmatisieren und allgemeine Angst zu schüren, sind hinlänglich bekannt.
Wenn sich jemand nicht an das Grundgesetz für die Buindesrepublik Deutschland hält, kann das ein Versehen sein, was gerügt und korrigiert werden kann und muß. Wenn das aber ausdrücklich und in aller Öffentlichkeit und keineswegs versehentlich geschieht, nennt man das grundgesetzwidrig, oder andere nennen es verfassungsfeindlich.
COMPACT hat nicht ein einziges Mal solches verschuldet, die Deutsche Bundesrgierung hingegen mehrfach mit tendetiell zunehmender Häufigkeit, aktuell die kaltschnäuzige Übertretung der Artikel 5 und 14 des GG. Und das Bundesinnenministerium hat ganz klar seine Kompetenzen überschritten und eine drohende Gefahr bekämpft, die nachweislich gar nicht bestand und hat damit gigantischen Flurschaden angerichtet, indem das Vertrauen in die Deutsche Demokratie gründlich erschüttert worden ist. Auch das ist NICHT durch COMPACT erfolgt, sondern durch das Bundesinnenministerium.
Wer im ehem. "Osten" großgeworden ist, wird darüber ungern viel reden wollen, aber genau wissen, was sich hier gerade zu wiederholen beginnt.
Und glaube mir: "niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten", wirklich niemand, ganz sicher...