Die AfD will die Gesellschaft verändern (AfD II)

[jsc]

Bisher "berichten" nur die bekannten Desinformationsplattformen der rechten Blase - einfach abwarten bis seriöse Medien sich melden und dann schauen wie viel davon übrig bleibt...

[Magdalena61]

Darauf wird man lange warten dürfen.
Denn der Herr Kramer hat Schutzengel ohne Flügel... die ihm trotz mangelnder Qualifikation ins Amt hievten und wahrscheinlich auch dort halten wollen, wenn er nicht gerade den Bundeskanzler ohrfeigt.
Ist Wikipedia ein "seriöses Medium"?

Am 19. November 2015 wurde Kramer von Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) unter Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) als neuer Präsident des Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen (AfV) vorgestellt.Das Thüringer Verfassungsschutzgesetz bestimmt, dass der Präsident der Behörde über die Befähigung zum Richteramt verfügen soll, was auf Kramer nicht zutrifft.
Wikipedia

Die Geschäftsordnung des Thüringer Landtags war ja auch nicht ganz so wichtig bei der ersten Sitzung nach den Landtagswahlen-- einige Monate zuvor hatte die CDU eine Änderung derselben abgelehnt. Nachdem die AfD im Thüringer Landtag die stärkste Fraktion geworden war, drückten CDU und Freunde dann die Änderung durch tagesschau.de .

Die AfD Thüringen strengte im Jahr 2019 aufgrund der durch das Thüringer Amt für Verfassungsschutz öffentlich verkündeten Einstufung der Partei als Prüffall ein Organstreitverfahren vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof an. Kramers eigene Mitarbeiter hatten ihn „von der öffentlichkeitswirksamen Verkündung eines Prüffalles abgeraten“, was Kramer ignorierte. In der Klageschrift der AfD wurde auch das Verhalten von Kramer angeführt, der die Einstufung als Präsident zu verantworten hat und sich zudem in zeitlicher Nähe zu einem Landesparteitag der AfD in einem Interview über den späteren Spitzenkandidaten der AfD Thüringen, Björn Höcke, kritisch äußerte.

Kurze Zeit vor der mündlichen Verhandlung vor dem Verfassungsgerichtshof wurde der Presse eine E-Mail des damaligen Referatsleiters für Rechtsextremismus zugespielt, in der dieser angibt, dass bei der Einstufung der AfD als Prüffall das fachlich zuständige Referat für Rechtsextremismus auf ausdrückliche Weisung Kramers übergangen worden sein soll. Die mündliche Verhandlung fand am 11. September 2019 statt, die Entscheidung des Gerichts wurde im November desselben Jahres bekanntgegeben. Der Antrag wurde aus formellen Gründen abgewiesen, da sich ein Organstreitverfahren nur gegen Verfassungsorgane oder gleichwertige Institutionen richten kann, wozu das Landesamt für Verfassungsschutz laut Gericht nicht gehöre. Inhaltlich wurde die Klage der AfD nicht geprüft.

Im Jahr 2021 urteilte das Verwaltungsgericht Weimar, dass Kramer mit der öffentlichen Verkündung des Prüffalls gegen die Verfassung verstoßen hatte.Cicero berichtete, dass aus einer gegen Kramer gerichteten Dienstaufsichtsbeschwerde hervorgeht, dass die Einstufung der AfD Thüringen als „Prüffall“ ohne Beteiligung des eigentlich dafür zuständigen Fachbereichs stattgefunden hat. Als der Verfassungsschutz Thüringen die AfD später als „erwiesen rechtsextrem“ hochstufte, hat Kramer außerdem ein „Ergänzungsgutachten“, das die Hochstufung rechtlich problematisierte, unberücksichtigt gelassen.
Wikipedia

So läuft das im besten Deutschland aller Zeiten.

Apollo- News ist "correctiv" von der anderen Seite. Mit dem kleinen Unterschied: Die Recherchen sind belegt und nicht an den Haaren herbeigezogen.
https://apollo-news.net/der-kramer-komplex/
Mal sehen, ob der Rechtsstaat noch funktioniert.
LG

[Zippo]

Hallo zusammen,

gerade hörte ich ein ganz interessantes Zeugnis. Da hat sich jemand mal richtig was von der Seele geredet.

https://youtu.be/5fceejLYXrs?si=NmvIQ0yFpu2jitE8

Gruß Thomas

[Zippo]

Apollo News. Naja.
Ich denke eher, die da wollen uns für dumm verkaufen.

Wer will uns für dumm verkaufen ?

[oTp]

Apollo News. Naja.
Ich denke eher, die da wollen uns für dumm verkaufen.

Wer will uns für dumm verkaufen ?

Deine Frage ist eigentlich überflüssig. Bin ich dein Erklärbär ? Du kennst doch sicher selber viele Argumente der Pro und gegen- Argumente.

[ProfDrVonUndZu]

Hallo zusammen,

gerade hörte ich ein ganz interessantes Zeugnis. Da hat sich jemand mal richtig was von der Seele geredet.

https://youtu.be/5fceejLYXrs?si=NmvIQ0yFpu2jitE8

Gruß Thomas

Ist nun nicht ganz einfach diesen Worten von Herrn Precht, den ich überwiegend schätze, was entgegen zu setzen.

Man höre sich Bundestagsreden von AFD Mitgliedern an. Es dauert nicht lange, bis auf übelste Weise vermeintlich faule Arbeitslose oder kriminelle Flüchtlinge zum Hauptproblem Deutschlands erklärt werden.

[Magdalena61]

?
Die AfD macht Opposition und spricht relevante Themen an- eine Auswahl der Bundestagsreden findet man hier:

https://www.youtube.com/@AfDFraktionimBundestag



LG

[Johncom]

Man höre sich Bundestagsreden von AFD Mitgliedern an. Es dauert nicht lange, bis auf übelste Weise vermeintlich faule Arbeitslose oder kriminelle Flüchtlinge zum Hauptproblem Deutschlands erklärt werden.

Beim Begriff "Flüchtlinge" sollte man schon innehalten: vor was sind die wirklich geflüchtet.
Und wenn sie wirklich vor Krieg geflüchtet sind: hat mein Land an diesem Krieg teilgenommen? Und warum eigentlich.
Ja, es scheint so, dass Flüchtlingen bzw schlaue Trittbrettfahrer ins Land kommen, die von Angang an alle Sozial-Abzock-Tricks beigebracht kriegen. Die kommen nicht, weil in Deutschland "Demokratie" herrscht, sondern weil man sich leichter und schneller bereichern kann, wenn man weiß, wie es funktioniert.

Die AfD benimmt sich populistisch. Aber das ist ur-demokratisch. Gerade wenn sie die Probleme ansprechen, die Alt-Parteien gar nicht erwähnen dürfen, schon aus Selbst-Zensur. In Demokratien muss ALLES gesagt werden. Skandinavische Sozialdemokraten setze schon das um, was hier die AfD erst anspricht:

In Dänemark und Schweden kommen fast keine Asylbewerber mehr an. Beide Länder wollen so unattraktiv wie möglich für Migranten sein. Sie setzen auf niedrige Sozialleistungen, erschwerten Familiennachzug und wollen Parallelgesellschaften verhindern.
https://www.n-tv.de/politik/Ist-die-Asy ... 18542.html

[Magdalena61]

Gerade wenn sie die Probleme ansprechen, die Alt-Parteien gar nicht erwähnen dürfen,

Nicht nur die AfD fordert, "Füchtlinge" besser zu sortieren. Letztens sogar der grüne MP Kretschmann bei Maischberger. Er fand klare Worte zum Asylsystem, wofür es da ist und dass man es nicht überstrapazieren dürfe, sonst bräche es zusammen.

So lange "Einzelfälle" das Land terrorisieren und man nie weiß, ob die Liebsten unter den Opfern sein werden, halte ich die Thematisierung dieser unhaltbaren Zustände durch die AfD nicht nur für geboten, sondern für unbedingt erforderlich. Schließlich soll Politik die Interessen und Bedürfnisse des Volkes vertreten.

Übrigens waren es Politiker aus der Union, die, kaum dass das Assad- Regime gefallen war, die Rückkehr syrischer Migranten ins Spiel brachten.

Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) hatte am Montag angeregt, Flugzeuge zu chartern und rückkehrwilligen Syrern "ein Startgeld von 1.000 Euro" anzubieten.
tagesschau.de

Markus Söder ähnlich.

Aber wenn ein AfD-ler von "abschieben" spricht, wird er medial in die Hölle gesteckt.
LG

[Zippo]

Hallo zusammen,

gerade hörte ich ein ganz interessantes Zeugnis. Da hat sich jemand mal richtig was von der Seele geredet.

https://youtu.be/5fceejLYXrs?si=NmvIQ0yFpu2jitE8

Gruß Thomas

Ist nun nicht ganz einfach diesen Worten von Herrn Precht, den ich überwiegend schätze, was entgegen zu setzen.

Man höre sich Bundestagsreden von AFD Mitgliedern an. Es dauert nicht lange, bis auf übelste Weise vermeintlich faule Arbeitslose oder kriminelle Flüchtlinge zum Hauptproblem Deutschlands erklärt werden.

"Vermeintlich" - weißt du das ganz genau ? Die AfD Politiker schauen sich die Statistiken an. Und man hört auch fast jeden Tag etwas von kriminell gewordenen Migranten. Unter anderem auch Messerstechereien, weil ihre Religion nicht geachtet wird und viele Vergewaltigungen von Frauen. Hörst du da gar nichts ? In den öffentlichen Medien wird ja gerne so etwas vertuscht, um ja keine Ausländerfeindlichkeit aufkommen zu lassen !

Gruß Thomas