1,2 Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine sind in dieser Ansage von Springer enthalten.
MDR
Diesen wurde ein Aufenthaltstitel gewährt. Der Zeitraum für dessen Gültigkeit wird von der Bundesregierung festgelegt. Ich nehme an, so lange, bis der Krieg beendet ist und sie, nachdem Aufbauhilfen geleistet wurden, wieder in ihre Heimat zurückkehren können.
Sie können aber auch, wie die meisten Zuwanderer, in Deutschland arbeiten und die deutsche Staatsbürgerschaft beantragen. Wenn sie es nicht tun, dann ist das
deren Entscheidung. Man kann sie nicht auf unbestimmte Zeit mit Sozialleistungen alimentieren- wer soll das bezahlen?
Die Russen (Ukrainer) machen die wenigsten Probleme, möchte ich mal sagen. In der Regel sind sie bescheiden und fleißig. Von der Mentalität her sind sie Deutschen ähnlicher als Zuwanderer mit arabischen Wurzeln.
Ende 2024 waren mehr als 220 000 Zuwanderer "vollziehbar ausreisepflichtig", 179 000 von ihnen werden geduldet, z.B. weil sie keine Papiere haben.
zdf.de
Und schon hast du die "Million".
Darin sind die Zahlen derjenigen, die sich in Deutschland aufhalten, über deren Asylantrag jedoch noch nicht entschieden wurde, weil die Gerichte überlastet sind oder die Asylbewerber den Rechtsweg beschreiten, noch nicht enthalten. Auch nicht die 170 000 offenen Haftbefehle, und diese Kritik kommt von Robert Habeck höchstpersönlich:
Habeck plädiert für eine «Vollstreckungsoffensive mit Schwerpunkt auf Islamisten und anderen Extremisten». Es sei nicht hinnehmbar, dass in Deutschland über 170 000 Haftbefehle nicht vollstreckt würden, heisst es in dem Papier. Die Verantwortlichen macht er bei der SPD und der Union aus. Deren Innenminister hätten sich in Deutschland «16 Jahre lang nicht genug gekümmert».
nzz.ch
Meines Wissens hat er mit diesem Vorstoß Vertreter seiner eigenen Partei gegen sich.
Man muss sich das einmal vorstellen: In Deutschland laufen 170 000 Straftäter, die rechtskräftig verurteilt wurden, frei herum. Warum?
Ich schätze mal, weil die Gefängnisse und Psychiatrien voll sind, überlastet.
Der Staat hat längst die Kontrolle verloren. Wir Bürger sind einem Sicherheitsrisiko ausgesetzt, das wir nicht hinnehmen müssen, schließlich leben wir in einem freiheitlich- demokratischen Rechtsstaat", sagt man uns.
Auch Migranten lehnen ein "weiter so" ab. Einer davon:
Warum Migranten für die AfD werben (zdf)
