Demokratie oder Farce?

[Aslan]

Heute kommt ja der alte Bundestag ein letztes Mal zusammen, um über das milliardenschwere Schuldenpaket abzustimmen.
Wahrscheinlich wird es so kommen, wie angekündigt - und wie es schon lange vor der Wahl geplant war.
Im Grunde genommen bekommen wir politisch die Ampel 2.0 zurück.

Wenn es um Russland, USA und die Ukraine geht, sind sich die Medien und alle politischen Akteure unisono darüber einig, dass über die Bevölkerung der Ukraine hinweg bestimmt wird, wie die Ukraine zwischen Trump und Putin aufgeteilt wird. Hier geht es ja im Tenor darum, "die Demokratie" in der Ukraine zu verteidigen.

Geht es aber um Menschenrechte, Demokratie und angebliche Werte geht, die es in der Ukraine (und anderen Ländern) gilt zu verteidigen, sind sich immer alle einig, aber wenn es um das eigene Land geht, hört man davon nichts mehr. Wenn Demokratie hierzulande geht, ist damit eigentlich die Art von Demokratie gemeint, die das politische Establishment an der Macht erhält. Dafür sind die Wahlen da, damit das Volk die Parteien legitimiert zu regieren.

Jetzt im Nachhinein lässt sich feststellen, dass mit dieser vermeintlichen Demokratie, die ja medial wie ein Mantra beschworen wird, eigentlich etwas ganz anderes gemeint ist.
Nahezu alle Wahlversprechen sind gebrochen. Die alte abAmpel-Bagage kommt zusammen und beschließt eindeutig Dinge, die der Wähler nicht wollte.

Geht es in dieser Republik wirklich noch mit einer echten Demokratie per Definition zu, oder ist das alles nur noch eine Farce?
Wie seht ihr das?

[SilverBullet]

Von der Idee her ist Demokratie ein Entscheidungsfindungsverfahren.
Grundsätzlich gibt es hier die Gefahr eines Entscheidungsfindungs-Theaters, d.h. man weicht von den Regeln des Verfahrens insofern ab, dass sie nicht mehr das Wesentliche sind.
Man kann die Regeln quasi "noch durchführen", aber die Entscheidung auf ganz anderer Basis schon vorab "finden" (im Sinne von Festlegen).

In der "Repräsentativen Demokratie" ist die Entscheidung abstrahiert auf das Entscheiden von Vertretung.
Hier ist die Theater-Gefahr nochmal grösser, weil es um Einschätzung von Personen/Parteien geht, d.h. hier kann ganz leicht der Kampf um "den Schein" den Kampf um "das Sein" ablösen.
Die Politiker versuchen hierbei das Wahlvolk ab und zu (wenn wieder Wahlen anstehen) auf ihre Seite zu ziehen und schalten danach wieder regelrecht um.

Momentan verstehen sich die Repräsentanten auf eine Art, dass sie sich als "die Staats-Experten" ansehen, also sie verorten das eigentliche "gute Staatswissen" bei sich und nicht beim Volk.
Früher gab es die Sonnenkönige, die ein Staatsverständnis à la "L'État, c'est moi!" hatten, also das "gute Staatswissen" auf genau eine Person phantasierten, heute ist es eher die Verortung auf eine "Elite-Gruppe".

Das Elite-Denken führt dazu, dass im Wahlkampf alles erlaubt ist, um die Stimmung auf sich zu lenken.
Der Zweck heiligt hier die Mittel.
Wenn man sich selbst für den politischen Schlauberger hält, dann macht man ja nicht wirklich was Schlimmes, wenn man die Wähler mit einem Trick lockt, es dient ja „dem höheren Zweck - lalala“.

Die einzige Gegenkraft wäre die "Flexibilität der Wähler", d.h. die Wähler sollten den Politikern und Parteien dynamisch zeigen, dass sie nicht im sicheren Sattel sitzen (auch Demonstrationen sind hier enorm wichtig).
Die Flexibilität ist leider nicht der Normal-Fall bzw. nur zu einem bestimmten Prozentsatz.
Auf längere Sicht formt dies das Verhalten der Politiker (und den Aufbau von Partien) auf ungünstige Weise.

Heutzutage wird der Begriff "Demokratie" weit gedehnt.
Neulich habe ich das Dreigestirn "Freiheit, Wahrheit, Demokratie" lesen dürfen.
Das ist natürlich der Sprung in die Ideologie, denn hier wird "Demokratie" mit "das Gute" gleichgesetzt, was bei gleichzeitigem Denken von "der Zweck heiligt die Mittel" vollständig im ungünstigen Verhalten endet.

Es wäre schon erkennbar, dass momentan leider dieser Weg gegangen wird, aber wie man an der letzten Wahl sieht, kommt es bei den Wählern nur unzureichend zu einer Reaktion (zu viele bleiben bei der Stange).
Ich stehe fassungslos da und staune über die Prozentzahlen der etablierten Parteien.
Die FDP hat einen Schlag abbekommen, das ist in Ordnung - aber was ist mit den anderen Parteien?
Wieso um alles in der Welt wählt man die CDU/CSU?
Durch nichts haben sie sich vom Murks abgehoben und genauso starten sie halt dann auch durch.

[stereotyp]

Hi,

Momentan verstehen sich die Repräsentanten auf eine Art, dass sie sich als "die Staats-Experten" ansehen, also sie verorten das eigentliche "gute Staatswissen" bei sich und nicht beim Volk.

Naja, im Normalfall sollte oder würde das ja auch so sein. Stichwort Meritokratie (abwertend auch Leistungsgesellschaft genannt). Das Problem damit sehe ich vielmehr darin, dass sich diese Leute keiner Kritik mehr abseits ihrer eigenen Blase stellen, Kritik effektiv unter Strafe stellen. Sie haben jedes Maß verloren und verwechseln Ursache und Wirkung. Die Folge sind selbstverstärkende Fehler (wie z.B. der Kampf gegen Rechts). Thomas Sowell hat das wunderbar beschrieben. Siehe z.B. hier (Sciencefiles.org)

Geht es in dieser Republik wirklich noch mit einer echten Demokratie per Definition zu, oder ist das alles nur noch eine Farce?

Auch wenn die selbsternannten Verteidiger des Grundgesetztes dieses Grundgesetz am meisten verändert und missbraucht haben, sind ja die Regeln weitestgehend die selben geblieben. Was sich geändert hat sind die Menschen, bzw. ihre Vorstellung davon, wie man seinen Aufgaben gerecht wird.
Was soll z.B. eine femistische Außenpolitik sein? Das Amt soll alle Bürger repräsentieren und ist kein Vehikel um seinen persönlichen Spleen auszuleben.
Es sind ja nicht die Gesetze, die verlangen, eine Beleidigung eines Straftäters höher zu Bestrafen, als die ursprüngliche Straftat. Es sind die Menschen, die jedes Maß verloren haben.

[Hans-Joachim]

Geht es in dieser Republik wirklich noch mit einer echten Demokratie per Definition zu, oder ist das alles nur noch eine Farce?
Wie seht ihr das?

Da gibt es eine Reihe von Leuten, die sich den Staat zur Beute gemacht haben. Und dann sind da auch noch Banken, Investoren und Lobbyisten, die gewissen Einfluss haben. Seilschaften, wo man sich kennt und ein Bierchen zusammen trinkt.

[Aslan]

Geht es in dieser Republik wirklich noch mit einer echten Demokratie per Definition zu, oder ist das alles nur noch eine Farce?
Wie seht ihr das?

Da gibt es eine Reihe von Leuten, die sich den Staat zur Beute gemacht haben. Und dann sind da auch noch Banken, Investoren und Lobbyisten, die gewissen Einfluss haben. Seilschaften, wo man sich kennt und ein Bierchen zusammen trinkt.

Also Blackrock und Vanguard bestimmen die Politik in diesem Land.
Die Politiker sind sozusagen die Ausführenden Organe, die bestimmte Vorgaben erfüllen und dafür entweder entlohnt oder manipuliert und erpresst werden?

[Hans-Joachim]

Die Politiker sind sozusagen die Ausführenden Organe, die bestimmte Vorgaben erfüllen und dafür entweder entlohnt oder manipuliert und erpresst werden?

Wie sagte Seehofer:

https://www.youtube.com/watch?v=BsGVYK5NExw

[Magdalena61]

Wahrscheinlich wird es so kommen, wie angekündigt - und wie es schon lange vor der Wahl geplant war.
Im Grunde genommen bekommen wir politisch die Ampel 2.0 zurück.

Unfassbar, was die sich herausnehmen.

Vier Jahre, oder vielleicht noch nicht einmal so lange, durchregieren mit geliehenem Geld, dessen Rückzahlung man anderen aufbürdet, die diese Billionenanleihe gar nicht wollen und auch nicht verschuldet haben - ich sag's mal, wie ich es denke: ... und der AfD, die ja, je mehr die "demokratischen" Parteien zum Schaden der Fleißigen und Anständigen abdriften, immer stärker wird, einen solchen Saustall hinterlassen, dass fraglich ist, ob, wenn sie an die Regierung kommt, überhaupt noch jemand in der Lage sein wird, die Zustände wieder einigermaßen unter Kontrolle zu bringen.

Für mich ist das, was da gerade im Bundestag abgeht, ein dreister Verrat an der Demokratie und am Wähler.

Es kommt noch etwas anderes dazu: Es ist nicht garantiert, dass diese Schuldenorgie dann auch tatsächlich für die Zwecke verwendet wird, die man uns predigt. Warum sollte man das glauben, nach diesem ungeheuren Wahlbetrug, der nicht der Erste war?

"Mit mir wird es keine Pkw-Maut geben"- selbst der spiegel definierte diese Behauptung im Nachhinein als Lüge.
"Es wird keine Impfpflicht geben..." einige Jahre später verteidigte der mittlerweile subventionierte und politisch stramm ausgerichtete spiegel Wortbrüche...

Gott findet das gar nicht gut, wenn Gelübde (Versprechen) gebrochen werden. Pred. 5, 3-5.
LG

[Abischai]

Wieso um alles in der Welt wählt man die CDU/CSU?

Ich habe den Eindruck, daß viele "Wähler" gar keine Wähler mehr sind, sondern nur gefolgsam auf einem Zettel Kreuze machen, wo sie die immer schon gemacht haben. Genau so räumt man frühmorgens schlaftrunken den Geschirrspüler aus und setzt die Tassen gewohnheitsmäßig an die richtige Stelle, wo sie immer schon gestanden haben.
Die Scheinwähler wissen gar nicht was sie da machen, genauso wie Wähler der Grünen sehr oft immer noch glauben, daß "Grün" für Umweltschutz stehe, und man die darum wählen sollte. Die interessieren sich nicht mehr für aktuelles Geschehen, wissen nicht wer die Figuren sind, die ihre "Wahl" vertreten.

Irgendwie kommt mir das so vor, als wenn jemand CDU oder SPD oder Grüne wählt, eine Partei der Mitte versteht sich, weil Adolf Hitler in München mal eine großartige Rede im Hofbräuhaus gehalten hat und früher ja schließlich nicht alles schlecht war.
Da reibt man sich die Augen und hofft, daß man nur schlecht geträumt hat, aber nein, dann wird Annalena tatsächlich Außenminister und Robert Wirtschaftsminister (Wirtschaft !)

Der "Aufschrei" bleibt aus, weil die Menschen in Schockstarre verfallen sind.

[Johncom]

Der "Aufschrei" bleibt aus, weil die Menschen in Schockstarre verfallen sind.

Bei so viel offensichtlichem Wählerbetrug bleibt dem Normalbürger die Spucke weg:

[Aslan]

Bei so viel offensichtlichem Wählerbetrug bleibt dem Normalbürger die Spucke weg:

Aber das ist in den Medien nur am Rande ein Thema. In meinem Umfeld höre ich keine Kritik und auch kein Eingeständnis falsch gewählt zu haben.

Wer Kritik an den Wahlen und am vermeintlichen Wahlbetrug äußert, muss sogar befürchten, in die sogenannte "rechte Ecke" gestellt zu werden.
Warum? Weil der eigentliche Aufschrei in den Qualitätsmedien meistens nur über die AFD kommt. Und was die Leute darüber denken, ist hinlänglich bekannt.
Die Leute um mich herum stehen dem Wahlbetrug, der Täuschung der Wähler, relativ gleichgültig und achselzuckend gegenüber.

Die Menschen in dieser Republik sind dermaßen desensibilisiert gegenüber negativen Meldungen, dass bei den wenigsten die Spucke wegbleibt.
Sie sind einfach unfähig etwas tun zu können, geschweige denn lautstark auf die Barrikaden zu gehen.
Und diejenigen, die alles Abnicken und Politiker und Medien verteidigen, leiden sehr wahrscheinlich unter dem Stockholm-Syndrom.