Kanzlerwahl

[CoolLesterSmooth]

Hat er das ? Ich weiß es nicht. Oder ich habe es überhört, verschlafen, wie auch immer.

Die SPD hat durch das Ergebnis der Bundestagswahl keinen realistischen Weg, bei der Kanzlerwahl eine absolute Mehrheit für einen eigenen Kandidaten zu
organisieren und strebt gleichzeitig eine Koalition mit der Union an, die aufgrund der Sitzverteilung den Anspruch erhebt, in dieser Koalition den Kanzler zu stellen. Muss unter diesen Bedingungen denn wirklich eine explizite Erklärung Scholz', dass er nicht zur Kanzlerwahl antritt, erfolgen oder sollte nicht klar sein, dass und wieso die SPD-Fraktion dem Bundespräsidenten keinen Kandidatenwunsch mitteilen wird?

So wie ich das verstehe hätte Scholz schon im zweiten (und auch ersten) Wahlgang antreten können, wenn die SPD das gewollt hätte, nur was hätte das gebracht, außer einer weiteren Wahlniederlage für Scholz persönlich und einer Gefährdung der Koalition, was wiederum Neuwahlen wahrscheinlich gemacht hätte und damit potentiell ein noch schlechteres Ergebnis der SPD.

[ProfDrVonUndZu]

So wie ich das verstehe hätte Scholz schon im zweiten (und auch ersten) Wahlgang antreten können, wenn die SPD das gewollt hätte, nur was hätte das gebracht, außer einer weiteren Wahlniederlage für Scholz persönlich und einer Gefährdung der Koalition, was wiederum Neuwahlen wahrscheinlich gemacht hätte und damit potentiell ein noch schlechteres Ergebnis der SPD.

Wenn der ganze Bundestag mit seinen 630 Mitgliedern die Wahl zwischen Scholz und Merz gehabt hätte, hätte das Ergebnis durchaus anders aussehen können. Es ist ja nicht so, als wäre Merz der haushohe und strahlende Sieger gewesen, und diese nur knappe Mehrheit ist schon peinlich genug.

[CoolLesterSmooth]

hätte das Ergebnis durchaus anders aussehen können

Welche - zu dieseme Zeitpunkt noch benötigte absolute - Mehrheit hätte denn Scholz wählen sollen und wie hätte die entsprechende Regierung aussehen sollen? Glaubst du die Union hätte da einfach wie zuvor geplant weiter gemacht und gesagt "Naja wir haben zwar fast 75% mehr Sitze als ihr, aber na gut, dann macht ihr halt Kanzler, ist uns ja eigentlich auch egal"?
Wie genau sieht hier der path to victory aus, den die SPD nicht gewählt haben soll?

und diese nur knappe Mehrheit ist schon peinlich genug

Nahezu alles an Merz ist "schon peinlich genug", aber das ist ein anderes Thema...

[Magdalena61]

Aber Scholz hatten sie doch vor der Wahl des Bundeskanzlers verabschiedet. Meines Wissens wollte er auch nicht mehr antreten; nicht wirklich.

Es wäre interessant zu erfahren, ob Friedrich Merz im zweiten Wahlgang mit Stimmen der AfD gewählt wurde... dann müsste man die Wahl nämlich "rückgängig" machen. Oder wurden die Stimmen der AfD gar nicht gezählt?

Zweite Frage: Warum sind 15 Abgordnete, die Merz zunächst ihre Stimme verweigert hatten, umgekippt? Wissen die nicht, was sie wollen? Sind die Gründe für das "Nein" im ersten Wahlgang innerhalb weniger Stunden hinfällig geworden?

Meine Vermutung: Die kennen sich. Die Abgeordneten wissen etwa, wie ihre Kollegen ticken. Und sie konnten "ahnen", wer dem Kanzlerkandidaten die Zustimmung versagt hatte. Und dann kam ... sagen wir... demokratischer Einfluss ins Spiel. Eventuell verknüpft mit einigen dotierten Tätigkeiten oder Privilegien.

Wenn nur ein (1) Kanzlerkandidat zur Verfügung steht, warum muss der Bundestag ihn dann noch wählen? Hauptsache: Gewählt? Im Dienste der Demokratie?

Aber was mich wirklich bekümmert: Warum wählen mehr als 300 Abgeordnete einen Politiker, der nachweislich flexibel ist mit seinen Meinungen und Versprechen? Wie verlässlich sind Stellungnahmen seinerseits zu existenziellen Themen, wenn er vor der Wahl eine "Reform" der Schuldenbremse kategorisch ausschließt und sein Umschwenken nach der Wahl damit begründet, die Umstände hätten sich innerhalb einer Woche drastisch geändert?

Ich würde es Friedrich Merz gönnen; er will das Amt wirklich und er scheint auch sehr motiviert zu sein. Und sein Kommunikationsstil ist definitiv erträglicher als der seines Vorgängers. Aber ich frage mich halt: Wohin geht die Reise?

Und: Wie denkt das Ausland darüber, wenn in Deutschland ein Politiker mit dieser Haltung zu Wahlversprechen zum Kanzler gewählt wird? Und: Wie ernst nimmt der Bundestag den Willen der Wähler?
LG

[Oleander]

Warum sind 15 Abgordnete, die Merz zunächst ihre Stimme verweigert hatten, umgekippt?

Das habe ich mich auch gefragt..

[CoolLesterSmooth]

Zweite Frage: Warum sind 15 Abgordnete, die Merz zunächst ihre Stimme verweigert hatten, umgekippt? Wissen die nicht, was sie wollen? Sind die Gründe für das "Nein" im ersten Wahlgang innerhalb weniger Stunden hinfällig geworden?

Meine Vermutung: Die kennen sich. Die Abgeordneten wissen etwa, wie ihre Kollegen ticken. Und sie konnten "ahnen", wer dem Kanzlerkandidaten die Zustimmung versagt hatte. Und dann kam ... sagen wir... demokratischer Einfluss ins Spiel. Eventuell verknüpft mit einigen dotierten Tätigkeiten oder Privilegien.

Du hast innerhalb von Fraktionen immer Unterfraktionen, die in ihren Ansichten zu bestimmten Themen vom Rest abweichen. Dass hier eine derartie Untergruppe ihren eigenen Wünschen noch einmal auf diese Art Nachdruck verleiht ist für die Kanzlerwahl vielleicht neu, allgemein aber kein wirkliches Novum (vgl. z.B. Speaker of the United States House of Representatives-Wahl 2023, in der es 15 Wahlgänge gebraucht hat).
Hier direkt das Aushandeln eines persönlichen, speziell finaziellen Vorteils zu unterstellen... naja, ausschließen kann man's nicht, aber erfahrungsgemäß geht es bei solchen Geschichten eher darum, auf den letzten Metern noch einmal irgendeine Form von Zugeständnis in der Ausrichtung der Regierungspolitik zu erzwingen.
Es würde mich aber noch nicht einmal wundern, wenn genug einzelne Abgeordnete oder Kleinstgruppen für sich entschieden haben, gegen Merz zu stimmen, um ihm für die eigene Genugtuung eins reinzudrücken und unterschätzt haben, dass es in der Summe genug von ihnen gibt, um den ersten Wahlgang scheitern zu lassen.

[ProfDrVonUndZu]

Wie genau sieht hier der path to victory aus, den die SPD nicht gewählt haben soll?

Das hätte sich dann alles rausstellen müssen. Man hätte sich das ganze Theater auch schenken können. CDU hat die meisten Stimmen bei der Bundestagswahl, zack fertig, Merz ist damit Kanzler.

[CoolLesterSmooth]

Das hätte sich dann alles rausstellen müssen.

Denkst du nicht, dass man parteiintern alle Optionen durchgedacht und -gerechnet hat, ob da irgendwo eine Tür aufgeht?

Man hätte sich das ganze Theater auch schenken können.

Das sowieso.

[ProfDrVonUndZu]

Aber Scholz hatten sie doch vor der Wahl des Bundeskanzlers verabschiedet. Meines Wissens wollte er auch nicht mehr antreten; nicht wirklich.

Der kann doch nicht einfach das Handtuch werfen, er wurde ja immerhin von 16% der Wöhler gewählt und wir hatten eine relativ hohe Wahlbeteiligung. Auch bei der Bundestagswahl 2021 sah es für ihn scho nicht gut aus. Wir sind es vielleicht noch gewohnt, dass eine Partei mal 50% Stimmen hatte, aber die Zeiten sind doch eh längst vorbei. 16% ist relativ viel. Und auch die Linke mit ihren knapp 9% hat relativ gesehen nicht wenig Stimmen. Wenn die SPD wenig Stimmen hat, wieso hat dann die CDU viel ? Das ist doch quatsch. Auch die haben eine Klatsche vom Wähler kassiert.

[ProfDrVonUndZu]

Denkst du nicht, dass man parteiintern alle Optionen durchgedacht und -gerechnet hat, ob da irgendwo eine Tür aufgeht?

Doch, aber das ist mir egal. Der SPD Wähler wollten Scholz als Kanzler. Ich weiß, man wählt bei der Bundestagswahl als Wähler formal keinen Kanzler, sondern die Partei, aber man kann ja nicht so tun, als wäre der Kanzlerkandidat völlig uninteressant nach der Wahl und man braucht nur die Wählerstimmen, um dann nach der Wahl machen zu können, was immer einem als Partei beliebt. Wer so mit seinen Wählern umgeht, darf sich über Klatschen nicht wundern. Da hatten sie wohl nicht alle Optionen kalkuliert ? Genau sowas spielt der AFD zu. Und Merz will jetzt die AFD bekämpfen, indem er selber AFD Politik umsetzt. Also eigentlich ein CDU, nur jetzt halt volle Kanne. Mit einem Umdenken hat das überhaupt nichts zu tun.