Wen wähle ich?

[jsc]

Beim Wahl-o-mat und anderen ähnlichen Seiten wird häufig das VERSPRECHEN der Parteien (was sie in der Zukunft machen wollen...) abgefragt.
Es gibt noch https://btw21.deinwal.de/ - dort wird die VERGANGENHEIT (was sie tatsächlich gemacht haben) verglichen.
Kann vielleicht für den ein oder anderen interessant sein.

[jsc]

Wie geht man denn sonst mit Diversität um? Alles ausgrenzen, was nicht genügend Lobby-Arbeit macht?

Im Übrigen blähen sich die Parlamente auch so auf. Und ein Staat, der seine Souveränität (bzw. die des/seines Volkes) an eine (angeblich) höhere Instanz abgibt, braucht sich nicht über eine gespaltene Parteienlandschaft ärgern - wobei, es sind heute ja schon sämtliche Koalitionen denkbar und möglich (von LINKS bis CDU). Also.. was solls?

Vielleicht einfach die Anteile unter 5% zur nächsten Wahl mitschleppen? 2x hintereinander 2,5% ergeben dann 5%?
Es gibt da denke ich eine Menge möglicher Ideen, wie man da einen Kompromiss finden kann.

[Travis]

Übrigens... ist kein Scherz, es gibt auch einen PROphetomat.

Ähnlich wie der "Wahl-O-Mat" werden 38 Thesen abgefragt. Allerdings gehen diese Thesen mehr in die Richtung, was für einen Christen wichtig ist oder sein könnte.

https://www.pro-medienmagazin.de/prophetomat/

Ich bin gespannt...

[1Johannes4]

Hallo Travis,

Wenn es nach mir ginge, gehörte die 5-Prozent-Hürde abgeschafft, weil dadurch abgegebene gültige Stimmen unberücksichtigt bleiben und letztlich viele Wähler meiner Ansicht nach davon abgehalten werden wirklich die Partei zu wählen, die wirklich am meisten ihren Ansichten entspricht.

Steigte dann nicht das Risiko wie man es in der Weimarer Republik hatte? Unzählige Parteien, riesige Parlamente und ein Staat, der sich noch weiter selber lähmt?

Natürlich bedeutet das ein Risiko dahingehend, dass es dann auch mehr Parteien im Bundestag geben könnte. Aber dass der Bundestag immer größer wurde, hat weniger etwas mit der 5-Prozent-Hürde zu tun als mit den Direktmandaten, die meistens in großer Zahl nur an CDU und SPD gehen und somit diese Parteien im Bundestag prozentual überrepräsentiert wären, wenn es wiederum keine Ausgleichsmandate gäbe.

In der Weimarer Republik führten allerdings viele Faktoren zum Disaster, das ich natürlich auch nicht nochmal will. Allerdings gab es inzwischen auch mehrere Regierungen, die im Bundestag zwar eine Mehrheit hatten, aber nicht bei den abgegebenen gültigen Stimmen - oder anders ausgedrückt: die Mehrheit der Wähler lehnte eigentlich die betreffende Regierung ab.

Als Wähler kann man mutmaßen, dass am Ehesten nur solche Stimmen berücksichtigt werden, wo die Partei bereits im Bundestag vertreten war. Da man seine Stimme nicht direkt „wegwerfen“ will, wählen viele also nur die im Bundestag vertretenen Parteien, was im Prinzip auch schon das Wahlergebnis im Vorfeld „manipuliert“. Desgleichen treten auch politisch engagierte Leute bevorzugt nur in die größeren Parteien ein, weil man dort somit auch deutlich bessere Aussichten auf politische Beteiligung haben wird. Zusammenfassend kommt es also zu Wahlen, bei denen weder die Gewählten noch die Wähler allein aufgrund der politischen Ziele der Parteien ihre Entscheidungen treffen - sozusagen jeder wählt nur noch das kleinere Übel, weil das wirkliche Ziel unrealistisch ist.

So sorgt eine 5-Prozenthürde dafür, dass unser Wahlsystem meiner Meinung nach nicht mal das Prädikat „Demokratie“ verdient - auch wenn es in vielerlei Hinsicht das kleinere Übel ist (dennoch natürlich besser als eine Entwicklung zum Nationalsozialismus, besser als eine sonstige Diktatur, besser als das us-amerikanische Wahlsystem und viele Andere).

Grüße,
Daniel.

[Travis]

So sorgt eine 5-Prozenthürde dafür, dass unser Wahlsystem meiner Meinung nach nicht mal das Prädikat „Demokratie“ verdient - auch wenn es in vielerlei Hinsicht das kleinere Übel ist (dennoch natürlich besser als eine Entwicklung zum Nationalsozialismus, besser als eine sonstige Diktatur, besser als das uns-amerikanische Wahlsystem und viele Andere).

Welche Voraussetzung für den Einzug in den Bundestag würdest Du an die Stelle dieser Hürde setzen? Oder müsste man bereits vorher ansetzen und die Hürde für die Gründung einer Partei anders reglementieren?

Die Gefahr der Handlungsunfähigkeit bleibt ja bestehen. Koalitionen mit zwei oder drei Parteien gestallten sich schon schwierig. Was macht man, wenn sich 23 Parteien zusammenfinden sollen und die anderen Fraktionen ebenfalls über 20 Parteien zusammensuchen und es dann quasi 49% zu 51% steht mit Koalitionen die wackeliger nicht sein können. Ständig Neuwahlen?

Ich bin noch nicht überzeugt, obwohl mir die von Dir genannten Nachteile der 5% Hürde sowohl bekannt sind als auch einleuten.

[Helmuth]

So sorgt eine 5-Prozenthürde dafür, dass unser Wahlsystem meiner Meinung nach nicht mal das Prädikat „Demokratie“ verdient ...

... Ich bin noch nicht überzeugt, obwohl mir die von Dir genannten Nachteile der 5% Hürde sowohl bekannt sind als auch einleuten.

Auf nationaler Ebene muss es eine Hürde geben, da ansonsten ein Land unregierbar wird. Die Frage ist in welcher Höhe. 5% für die Größe einer BRD halte ich als zu hoch. Auf regionaler Ebene halte ich höhere Hürden für angebracht, sonst hättest du bald 100 Parteien in jedem Dorf- und Stadt-Parlament. Demokratisch ist das dann nicht mehr sondern eher chaotisch.

Es wäre anders würde man nicht länger Parteien wählen sondern in der Tat Volksvertreter. D.h. ein Volksvertreter kandidiert innerhalb seines regionalen Wahlkreises und genau dieser wird bei Mehrheit ins Parlament gesandt. Das wäre für mich direkte Demokratie.

Solange es ein Parteienwahlsystem gibt, gibt es m.E. keine direkte Demokratie, denn ich wähle quasi nur eine Farbe, oder bestenfalls den Parteivorsitzenden. Dieser ist für mich nicht maßgeblich, es sei denn er hätte auch das Charisma das umzusetzen wofür das Parteiprogramm stünde. In der Praxis wird aber vieles später zu Larifari, besonders bei Koalitionen.

[1Johannes4]

Hallo Travis,

Welche Voraussetzung für den Einzug in den Bundestag würdest Du an die Stelle dieser Hürde setzen?

Ohne dass ich mir dazu über alle möglichen Konsequenzen Gedanken gemacht hätte, wäre ich intuitiv dafür die Erststimme (Direktmandate) abzuschaffen und die abgegebenen gültigen Stimmen durch die Anzahl der Parlamentssitze zu teilen. Wenn eine Partei somit einen Anspruch auf 12,4583… Sitze hat, bekommt sie zunächst 12 Sitze (der Vorkommawert). Wegen der Nachkommawerten würden Parlamentssitze unbesetzt bleiben.

Oder müsste man bereits vorher ansetzen und die Hürde für die Gründung einer Partei anders reglementieren?

Da kenne ich mich nicht mal mit den aktuellen Regelungen gut genug aus. Wenn eine Partei mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit große Teile des Grundgesetzes ändern könnte, können die bestehenden Teile des Grundgesetzes logischerweise keine Regel für eine solche Partei sein, denn ansonsten wäre es wohl kaum noch eine Demokratie (Kann und darf sich Demokratie auch selbst abwählen?). Letztlich führt das auch zur Frage welche Werte denn dauerhaft für alle verbindlich sind? Wäre eine Partei, die als Ziel die Abspaltung Bayerns von der Bundesrepublik hätte, nicht automatisch verfassungsfeindlich, aber entspräche das nicht wiederum dem Selbstbestimmungsrecht der Völker - nur um mal ein Beispiel zu bringen, was nicht NS-Geschmack hat.

Die Gefahr der Handlungsunfähigkeit bleibt ja bestehen. Koalitionen mit zwei oder drei Parteien gestallten sich schon schwierig. Was macht man, wenn sich 23 Parteien zusammenfinden sollen und die anderen Fraktionen ebenfalls über 20 Parteien zusammensuchen und es dann quasi 49% zu 51% steht mit Koalitionen die wackeliger nicht sein können. Ständig Neuwahlen?

Da würde ich mir eher die Frage stellen, ob die Problematik nicht daher kommt, dass die Regierung vom Bundestag gewählt wird - wirkliche Gewaltentrennung sähe anders aus. Koalitionen sind zwar gemütlicher für Politiker, aber wenn es zum Beispiel um die Klimapolitik geht, finde ich es eigenartig, dass Abgeordnete aufgrund ihrer Fraktionszugehörigkeit womöglich nichts tun um den verheerenden Folgen des Klimawandels entgegen zu wirken … bzw. es einfach immer nur so weiter laufen lassen, weil notwendige Entscheidungen beim Wähler unbeliebt sein könnten. Das ist übrigens eine Thematik, wo ich mich schon frage, ob Demokratie das Nonplusultra ist, wenn meiner Ansicht nach bezweifelt werden kann, dass sich Mehrheiten finden werden, die heutigen Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen eine lebenswerte Umwelt erhalten werden. Und selbst wenn man sich in Deutschland mal auf eine entsprechende Klimapolitik einigen könnte - ein Alleingang Deutschlands wäre nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein.

Grüße,
Daniel.

[Travis]

(Kann und darf sich Demokratie auch selbst abwählen?).

Ich meine mal gelesen zu haben, dass dies im Grundgesetz selbst ausgeschlossen ist.

Deine anderen Gedanken kann ich mangels eigener Gedanken und Schlußfolgerungen leider weiter kommentieren. Da habe ich selber zu viele Fragezeichen und durchblicke die Komplexität nicht.

[1Johannes4]

Hallo Travis,

Übrigens... ist kein Scherz, es gibt auch einen PROphetomat.

Ähnlich wie der "Wahl-O-Mat" werden 38 Thesen abgefragt. Allerdings gehen diese Thesen mehr in die Richtung, was für einen Christen wichtig ist oder sein könnte.

https://www.pro-medienmagazin.de/prophetomat/

Ich bin gespannt...

Eine Sache ist aber die, was ich für mich selbst möchte, aber eine andere Sache ist die, was ich für notwendig erachte, dass sich auch alle Anderen daran halten sollten oder müssen. Denn umgekehrt: inwieweit würde ich mich denn nach den religiösen Vorstellungen Andersgläubiger richten wollen? Den gesellschaftlichen Raum, den man selber gerne zum Ausleben des Glaubens hätte, kann man doch auch den Anderen lassen.

Grüße,
Daniel.

[Ziska]

Wen wähle ich?
Als Christ wähle ich bzw. habe ich vor langer Zeit die beste Regierung gewählt, die es gibt.

Gottes Königreichsregierung!

Gottes Königreich wird alle existierenden Staatsgebilde abschaffen und die Regierung über die ganze Erde übernehmen (Daniel 2:44; Offenbarung 16:14).

Was steht auf der Agenda dieser Weltregierung? Sie wird ...

• dafür sorgen, dass böse Menschen von der Bildfläche verschwinden und so niemand mehr unter ihnen leiden muss:
„Was die Bösen betrifft, von der Erde werden sie weggetilgt“ (Sprüche 2:22).

• Kriegen ein für alle Mal ein Ende setzen:
„Kriege lässt er [Gott] aufhören bis an das äußerste Ende der Erde“ (Psalm 46:9).

• auf der ganzen Erde für Sicherheit und Wohlstand sorgen:
„Jeder wird in Frieden bei seinen Feigenbäumen und Weinstöcken wohnen, niemand braucht sich mehr zu fürchten“ (Micha 4:4, Gute Nachricht Bibel).

• die Erde rundum zu einem Paradies umgestalten:
„Freuen wird sich die Wüste, jubeln das dürre Land, die Steppe wird singen vor Freude:
Sie ist aufgeblüht, ein Meer von Lilien. In voller Blüte steht sie da“ (Jesaja 35:1, 2, Hoffnung für alle).

• allen sinnvolle Arbeit geben, die Freude macht:
„Meine Auserwählten sollen die Frucht ihrer Arbeit genießen. Ihre Arbeit wird nicht mehr vergeblich sein“ (Jesaja 65:21-23, NeÜ bibel.heute).

• Krankheiten ausmerzen:
„Kein Bewohner wird sagen: ‚Ich bin krank‘“ (Jesaja 33:24).

• den Alterungsprozess stoppen und umkehren:
„Dann gewinnt sein Körper die jugendliche Frische zurück und er wird wieder wie ein junger Mensch sein“ (Hiob 33:25, Begegnung fürs Leben).

• Verstorbene wieder lebendig machen:
„Alle, die in den Gedächtnisgrüften sind, werden seine [Jesu] Stimme hören und herauskommen“ (Johannes 5:28, 29).

Darum bete ich: „Dein Königreich komme. Dein Wille geschehe wie im Himmel so auch auf der Erde“.
Und ich versuche heute schon so zu leben, damit ich mich als Bürger dieser einzig wahren Regierung eigne.