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jsc hat geschrieben: ↑Mi 14. Mai 2025, 06:54 Wer vor ungewollten Überraschungen bewahrt bleiben will sollte seine Meinung nicht durch Fakten verwirren lassen.

Ironische Kommentare sind keine Argumente!

Aslan hat geschrieben: ↑Mi 14. Mai 2025, 11:23

jsc hat geschrieben: ↑Mi 14. Mai 2025, 06:54 Wer vor ungewollten Überraschungen bewahrt bleiben will sollte seine Meinung nicht durch Fakten verwirren lassen.

Ironische Kommentare sind keine Argumente!

War keine Ironie.

jsc hat geschrieben: ↑Di 13. Mai 2025, 21:54 Viel Spaß beim Lesen.

Hast du das gelesen?

Ich fühle mich gerade echt veralbert vom Verfassungschutz. Das kann ja wohl nicht wahr sein. Kein Wunder, wollten sie das "geheim halten".

Wenn das, was da drin steht, "rechtsextrem" ist, dann sind wahrscheinlich etwa 70 % der wahlberechtigten Bürger rechtsextrem, weil sie z.B. mit der Migrationspolitik der letzten 10 Jahre nicht einverstanden sind. Nach Magdeburg und Aschaffenburg sind es wahrscheinlich noch mehr. Die AfD greift dieses Thema auf, deshalb hat sie so viel Zuspruch.
https://www.dw.com/de/ard-deutschlandtr ... a-70146692
Die haben ja nicht ohne Grund CDU gewählt. Herr Merz hatte eine Änderung in Aussicht gestellt; Grenzkontrollen, Zurückweisungen...

Faesers letzter Gruß als Innenministerin-- ?
Juristisches Gutachten der AfD: Teile der Verfassungsschutz-Einstufung könnten rechtswidrig sein

Der sächsische AfD-Chef Jörg Urban schrieb auf Facebook, dass in Deutschland „kritische politische Äußerungen erfasst und gesammelt werden.“ Der Verfassungsschutz erfasste diese Äußerung in seinem Gutachten, das Äußerungen von AfDlern sammelt - und wirft der AfD vor, das Demokratieprinzip zu untergraben.
https://apollo-news.net/afd-politiker-b ... mus-beleg/

Deutsche Sprache im Kindergarten verfassungsfeindlich: So absurd argumentiert der Verfassungsschutz gegen die AfD

Das ist ja nun so eine Sache mit der Meinungsfreiheit. Covidiot und die anderen Schmeicheleien an die Adresse von Impfverweigerern fallen wohl unter "künstlerische Darstellung", ebenfalls "Nazis"; ggf. "Faschisten"... für Systemkritiker und für Sympathisanten der AfD.

Berge von Beleidigungen und Schmähungen aus nicht- rechtsextremem Munde fand und finde ich extrem, SEHR extrem... und nicht wenige der Konstrukteure dieser, die Gesellschaft spaltende Kunst sind immer noch in Amt und Würden. Einige der Sprachkünstler wurden abgewählt. Mal sehen, was mit den anderen wird.

Schmähungen gegen AfD-Frontfrau und Erdogan BILD erklärt uns, warum "Nazi- Schlampe" durchgeht, wenn Alice Weidel damit betitelt wird, aber Böhmermanns fürchterliche Entgleisung in Richtung des Präsidenten der Türkei geht natürlich nicht.

Man darf AfDler, z. B. Björn Höcke, einen Nazi und Faschisten nennen. https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 98d4278feb

Aber nicht Friedrich Merz. https://weltwoche.de/daily/wegen-beitra ... eldstrafe/

Oh, es gibt sogar eine Ausnahme.
https://www.tagesspiegel.de/potsdam/lan ... 35263.html

Hier muss mal eine ordentliche, einheitliche Rechtssprechung her. Damit die Bürger, die für Freiheit und für unsere Demokratie auf die Straße gehen, wissen, was sie dürfen und was nicht.

Gesichert rechtsextrem. Die Veröffentlichung in kritischen/ alternativen Medien ist ja schon etwas merkwürdig. Warum konnte spiegel.de das Gutachten nicht veröffentlichen? Dem lag es doch vor.

Wenn der Verfassungsschutz nicht dafür sorgen kann, dass Geheimes geheim bleibt, sollte man ihn auswechseln. Was sind denn das für Zustände. Demnächst verrät ein Whistleblower noch Putin, was es bei Steinmeiers morgen zum Mittagessen gibt oder wo Friedrich Merz sich die Haare stylen lässt. Das wäre dann die absolute Katastrophe.

Ein Geheimdienst der nicht dient, sondern knechtet gehört deswegen abgeschaft oder gründlich umstrukturiert, nicht weil Geheimnisse durchgesickert sind, das könnte ja sogar ein gelungener Coup sein, vom Geheimdienst selbst. Nein, ein Geheimdienst der nicht dem Staat dient (d.s. 80 Mio Deutsche), sondern dem Gegner (irgendwelche ausländische Regierungskreise) darf nicht als "deutscher Inlandsgeheimdienst" mißverstanden werden, sondern allenfalls als Filiale der Agency oder so. Die tun nichts für uns, zumindest habe ich davon noch nie was gehört, OK. vielleicht sind die ja demnach doch ein guter Geheimdienst...

Was da von Medien und anderen Staatstrompeten teilweise an Propaganda in die Welt gesetzt wird, lässt die Frage aufkommen: Wie lautet eigentlich die genaue Definition von "Volksverhetzung"?

Erstaunlich:
"Konkurrentenbeseitigung": Merz mit klarer Meinung zu AfD-Verbot

Ein leiser Funken Hoffnung, dass vielleicht doch wieder mehr nach den Regeln der Demokratie gespielt wird?

Die AfD wäre der bessere Koalitionspartner für die Union, weil sie programmatisch mit der AfD mehr gemeinsam hat als mit der SPD, und ich denke, Friedrich Merz weiß das. Derzeit werden er und z.B. Jens Spahn noch in der Luft zerrissen, wenn sie für einen vernünftigeren Umgang mit der größte Oppositionspartei plädieren. Die "Brandmauer" wird ihnen noch auf die Füße fallen.
LG

Auch interessant, mit manchen Parallelen.

Dieser Jurist kämpfte 1930 für ein NSDAP-Verbot. Die Geschichte eines Scheiterns

Sein Leben lang blieb Kempner überzeugt: Hätte die Reichsregierung die NSDAP verboten, "so wäre Hitler am 30. Januar 1933 nicht Reichskanzler geworden und der Zweite Weltkrieg hätte nicht stattgefunden." Allerdings: Selbst ein Parteiverbot hätte wohl nicht zwangsläufig das Überleben der Weimarer Republik bedeutet. Schließlich hätte die NSDAP, gestützt auf SA und SS, die Demokratie auch aus der Illegalität erschüttern oder einen Bürgerkrieg auslösen können.

Nur eine Erkenntnis bleibt: Die Reichsregierung um Brüning hatte die Chance, juristisch gegen die Nationalsozialisten vorzugehen – und ließ sie verstreichen.

https://www.geo.de/wissen/weltgeschich ... 16014.html

Lichtstrebender hat geschrieben: ↑Do 15. Mai 2025, 16:01 Auch interessant, mit manchen Parallelen.

Wo ist er denn, der ganze Germanen-Kult mit Runen und Fackeln in der AfD. Die NSDAP war betont sozialistisch und antisemitisch. Die AfD steht zum Existenzrecht Israels. Die eigentliche Bedrohung in dieser Partei, da bin ich sicher, ist ihre kritische Haltung zu den geplanten Vereinigten Staaten von Europa.