Re: Die AfD will die Gesellschaft verändern (AfD II)
Verfasst: Mo 19. Mai 2025, 11:39
Ja, sollte man in Ruhe drüber nachdenken und verinnerlichen.
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?
In welcher Welt lebst du?aber er liefert keine Argumente, nur Etiketten und Beleidigungen."Der politische Diskurs braucht daher weniger Etiketten und mehr Argumente."
Ein Verbotsverfahren wurde deshalb noch nicht eingeleitet, weil es keine gerichtsfesten Beweise gibt.Z.b. "Parteien verboten".
Die NSDAP hat direkt nach der Machübernahme alle anderen Parteien 1933 verboten.
Das Verbot war eine Din-A4 Seite ohne Begründung.
Hier ist es ein langjähriger Prozess mit gesellschaftliche Diskussion,
Das hier ist der Vorsitzende: https://de.wikipedia.org/wiki/Stephan_Harbarthdas Verbot kann nur von dem Verfassungsgericht ausgeprochen werden.
Auf das Ergebnis darf man gespannt sein.Es gibt eine Einstufung des Verfassungschutzes über 1100 Seiten, die eine Einschätzung gibt,
die auch gerichtlich überprüft werden wird.
Es geht um etwas ganz anderes.Du wirst mir doch nicht ernsthaft sagen, das dies eine Parallele ist ?
Bis auf "Parteiverbot" sieht man schon einiges, das in diese Richtung geht. Aber du kannst natürlich eine andere Meinung haben- das ändert nichts an den Tatsachen.Die anderen Punkte sind Behauptungen, die einzigen Argumente sind Beleidigungen.
Wenn's nur Demos wären... hier werden aber Haßparolen herausgekotzt und es wird Gewalt angewendet. Polizisten werden angegriffen--Lichtstrebender hat geschrieben: ↑So 18. Mai 2025, 15:14 Und natürlich darf es bei uns Demonstrationen geben über fremde Konflikte.
Ich bezweifle, dass dies der Grund ist. Es gibt und gab ja bisher keine Zweifel daran, dass die AfD verfassungsfeindliche Tendenzen in ihren Reihen hat. Es ging viel mehr darum, dass man zusätzlich noch nachweisen muss, dass sie auch in der Lage wäre diese umzusetzen.Magdalena61 hat geschrieben: ↑Mi 21. Mai 2025, 00:43 Ein Verbotsverfahren wurde deshalb noch nicht eingeleitet, weil es keine gerichtsfesten Beweise gibt.
Ein Richter kann eh nur nach Gesetzeslage richten.Das hier ist der Vorsitzende: https://de.wikipedia.org/wiki/Stephan_Harbarth
Im Bundestag vertrat er die Interessen der CDU.
Du hast also Angst, dass eine AfD in einer Machtposition die Werkzeuge der Demokratie für Böses ausnutzen kann?Es geht um etwas ganz anderes.
Wenn die Altparteien diese Strukturen schaffen-- was wird dann passieren, wenn die AfD bei der nächsten oder übernächsten Bundestagswahl die absolute Mehrheit holt?
Es ist schon eine seltsame Definition von Demokratie. Ganz egal, ob man positiv oder negativ zur AfD steht, eines ist doch seltsam, die Partei die um die 10 Prozent an Wählerstimmen verloren hat, (geschichtlich der Tiefpunkt dieser Partei an Wählerstimmen) hat nun soviel Macht wie noch nie zuvor in ihrer Geschichte....