4religion.org

Ja, sollte man in Ruhe drüber nachdenken und verinnerlichen.

Lichtstrebender hat geschrieben: ↑So 18. Mai 2025, 14:52 Der Text ist voller Beleidigungen.

?

"Der politische Diskurs braucht daher weniger Etiketten und mehr Argumente."

aber er liefert keine Argumente, nur Etiketten und Beleidigungen.

In welcher Welt lebst du?

Z.b. "Parteien verboten".

Die NSDAP hat direkt nach der Machübernahme alle anderen Parteien 1933 verboten.
Das Verbot war eine Din-A4 Seite ohne Begründung.

Hier ist es ein langjähriger Prozess mit gesellschaftliche Diskussion,

Ein Verbotsverfahren wurde deshalb noch nicht eingeleitet, weil es keine gerichtsfesten Beweise gibt.

das Verbot kann nur von dem Verfassungsgericht ausgeprochen werden.

Das hier ist der Vorsitzende: https://de.wikipedia.org/wiki/Stephan_Harbarth
Im Bundestag vertrat er die Interessen der CDU.

Es gibt eine Einstufung des Verfassungschutzes über 1100 Seiten, die eine Einschätzung gibt,
die auch gerichtlich überprüft werden wird.

Auf das Ergebnis darf man gespannt sein.

Du wirst mir doch nicht ernsthaft sagen, das dies eine Parallele ist ?

Es geht um etwas ganz anderes.

Wenn die Altparteien diese Strukturen schaffen-- was wird dann passieren, wenn die AfD bei der nächsten oder übernächsten Bundestagswahl die absolute Mehrheit holt? Und das WIRD sie, wenn die Altparteien keine gute Arbeit machen und Deutschland weiter destabilisieren und zerstören.

Strukturen, die bereits vorhanden sind, können bespielt werden. Die Regierung Gerhard Schröder hatte Hartz IV auf den Weg gebracht, die nächste Regierung nahm das Produkt mit Handkuß.

Die anderen Punkte sind Behauptungen, die einzigen Argumente sind Beleidigungen.

Bis auf "Parteiverbot" sieht man schon einiges, das in diese Richtung geht. Aber du kannst natürlich eine andere Meinung haben- das ändert nichts an den Tatsachen.
LG

Lichtstrebender hat geschrieben: ↑So 18. Mai 2025, 15:14 Und natürlich darf es bei uns Demonstrationen geben über fremde Konflikte.

Wenn's nur Demos wären... hier werden aber Haßparolen herausgekotzt und es wird Gewalt angewendet. Polizisten werden angegriffen--

Aufmärsche dieser Art sind mit der "deutschen Staatsraison" nicht vereinbar. Die Juden im Land haben Angst. Leider ist die Angst begründet.

Es hilft niemandem, wenn der Konflikt aus Nahost nach Deutschland getragen wird. Wohin das führen kann, wenn die Grenzen nicht knallhart gezogen werden, das hat man ja am 7. Oktober 2023 gesehen.

Yuval Raphael, die beim ESC auf den zweiten Platz kam, hat das Massaker überlebt.
tagesanzeiger.ch
Weiter unten auf der Seite ist ein Foto aus dem Bunker, in dem sie, unter Leichen eingeklemmt, überlebte.

Da geht die Reise hin; in diese Richtung... Selbstjustiz... wenn dem Haß auf alles Jüdische nicht kompromißlos Einhalt geboten wird und nicht klare Grenzen gesetzt werden bezüglich was hier geht und was nicht.

Was Israel in Gaza macht, muss man nicht gut finden.
Dieser Konflikt gehört aber nicht in handgreiflicher Form auf unsere Straßen inklusive der Bedrohungen und dem dreisten Widerstand gegen die Staatsgewalt. Diese Leute wollen unsere Ordnung nicht akzeptieren. Offenbar sind sie der Meinung, ihr Anliegen rechtfertige jeden Regelverstoß.

Viele Deutsche haben auch alles verloren, als sie nach dem Krieg brutal vertrieben wurden. Und das waren Millionen. Sie haben neu angefangen, mit einem wunden Herzen und dem Heimweh als lebenslangen Begleitern. Es war sehr schwer, und sie mussten hart arbeiten und sich in Bescheidenheit üben. Wenn sie zu den Überlebenden der Nachkriegszeit gehörten, konnten sie sich jedoch noch glücklich schätzen.
Der Völkermord an Millionen Deutschen nach 1945

Wie viele Generationen lang möchten die vertriebenen Palästinenser sich denn noch weigern, die Gegebenheiten endlich zu akzeptieren und die Chancen zu nützen, die ihnen offen stehen- wie gewohnt mit der großzügigen Unterstützung des deutschen Steuerzahlers?

700 000 wurden vor ca. 75 Jahren vertrieben. Mittlerweile sind es Millionen, gesponstert mit Hunderten von Millionen Euro jährlich an Zuwendungen aus Deutschland -
Deutschland zahlt wieder für zwielichtige Palästinenser-Hilfe

Und dann machen "Demonstranten" Krawall auf deutschen Straßen. Und du erzählst mir, ihre Großeltern hätten alles verloren...--

MEINE AUCH, als die Rote Armee im Osten einmarschierte! Haus und Geschäft und die Heimat.

Und die wären niemals auf den Gedanken gekommen, in dem Land, das sie aufgenommen hat- in diesem Fall Deutschland- Terror zu machen und die Russen, die Polen, die Tschechen und so weiter derart zu beschimpfen. Oder Bomben zu schmeißen und mit Messern wildfremde Menschen zu attackieren.

Als "Flüchtlinge" wurden sie von ihren Landsleuten in anderen Bundesländern, denen Haus und Hof geblieben waren, nicht akzeptiert. Also auch noch ausgegrenzt, abgewiesen- wer den Dialekt nicht spricht, gehört nicht wirklich dazu. Den Platz im Rudel mussten sie sich erkämpfen durch Leistung. Als mein Vater (ein Eingeborener) meine Mutter (Flüchtling) heiraten wollte, waren seine Eltern dagegen. - Mit der Hochzeit mussten sie warten, bis mein Vater volljährig wurde- (21 Jahre). Das war 11 Jahre nach Kriegsende.

Israel hatte sich all die Jahre gegen unzählige Angriffe verteidigt. Jetzt wollen sie wohl "aufräumen"... schwierig, das Ganze... aber warum, bitte, nehmen die muslimischen Nachbarländer die Kollegen aus Gaza denn nicht auf? Die wären doch zuständig für ihre Glaubensbrüder, und nicht Deutschland. Warum weigern die sich?

Weil sie den Terror nicht im eigenen Land wollen. Den Terror der Hamas, die sich unter die Zivilbevölkerung mischt. Den Haß der indoktrinierten Bevölkerung gegen den Westen wollen sie wohl auch nicht.

Magdalena61 hat geschrieben: ↑Mi 21. Mai 2025, 00:43 Ein Verbotsverfahren wurde deshalb noch nicht eingeleitet, weil es keine gerichtsfesten Beweise gibt.

Ich bezweifle, dass dies der Grund ist. Es gibt und gab ja bisher keine Zweifel daran, dass die AfD verfassungsfeindliche Tendenzen in ihren Reihen hat. Es ging viel mehr darum, dass man zusätzlich noch nachweisen muss, dass sie auch in der Lage wäre diese umzusetzen.

Das hier ist der Vorsitzende: https://de.wikipedia.org/wiki/Stephan_Harbarth
Im Bundestag vertrat er die Interessen der CDU.

Ein Richter kann eh nur nach Gesetzeslage richten.

Es geht um etwas ganz anderes.

Wenn die Altparteien diese Strukturen schaffen-- was wird dann passieren, wenn die AfD bei der nächsten oder übernächsten Bundestagswahl die absolute Mehrheit holt?

Du hast also Angst, dass eine AfD in einer Machtposition die Werkzeuge der Demokratie für Böses ausnutzen kann?
Das hört man ja eher von der Gegenseite...
Ist aber vermutlich zu kurz gedacht, denn das würde ja voraussetzen, dass eine wie auch immer bösartige Regierung sich nur auf die Werkzeuge beschränkt, die demokratische Regierungen vorher etabliert haben...

Die AfD will Gesellschaft mitgestalten, wird aber in jeder Beziehung ausgegrenzt. Dazu wieder ein Hilfeschrei von Bernd Baumann, dem parlamentarischen Geschäftsführer der AfD:

https://youtu.be/J3w2m6gZeZ8?si=3A5Dp3FtA6GG6VZk

Gruß Thomas

Zippo hat geschrieben: ↑Do 22. Mai 2025, 17:11 Die AfD will Gesellschaft mitgestalten, wird aber in jeder Beziehung ausgegrenzt.
Gruß Thomas

Es ist schon eine seltsame Definition von Demokratie. Ganz egal, ob man positiv oder negativ zur AfD steht, eines ist doch seltsam, die Partei die um die 10 Prozent an Wählerstimmen verloren hat, (geschichtlich der Tiefpunkt dieser Partei an Wählerstimmen) hat nun soviel Macht wie noch nie zuvor in ihrer Geschichte....
So wird zu Wahlen zu gehen zur Farce und wird sinnlos. Wie will man das dem Wähler noch erklären ???

Philippus hat geschrieben: ↑Fr 23. Mai 2025, 00:53

Zippo hat geschrieben: ↑Do 22. Mai 2025, 17:11 Die AfD will Gesellschaft mitgestalten, wird aber in jeder Beziehung ausgegrenzt.
Gruß Thomas

Es ist schon eine seltsame Definition von Demokratie. Ganz egal, ob man positiv oder negativ zur AfD steht, eines ist doch seltsam, die Partei die um die 10 Prozent an Wählerstimmen verloren hat, (geschichtlich der Tiefpunkt dieser Partei an Wählerstimmen) hat nun soviel Macht wie noch nie zuvor in ihrer Geschichte....
So wird zu Wahlen zu gehen zur Farce und wird sinnlos. Wie will man das dem Wähler noch erklären ???

Ich meine, unser demokratisches System müßte dahingehend geändert werden, daß die beiden stärksten Parteien koalieren müßen.
Und nach dieser Stärke müßen die Räume im Parlament auch aufgeteilt werden, wo die Parteien zusammenkommen.
Alles andere ist doch Kindergarten.
Und die Vorsitze sollten sie auch bekommen, es sind doch lauter vernünftige und fachkundige Leute, die man da vorgeschlagen hat. Warum werden sie ständig ausgegrenzt ?

Gruß Thomas

jsc hat geschrieben: ↑Mi 21. Mai 2025, 09:35

Magdalena61 hat geschrieben: ↑Mi 21. Mai 2025, 00:43 Ein Verbotsverfahren wurde deshalb noch nicht eingeleitet, weil es keine gerichtsfesten Beweise gibt.

Ich bezweifle, dass dies der Grund ist. Es gibt und gab ja bisher keine Zweifel daran, dass die AfD verfassungsfeindliche Tendenzen in ihren Reihen hat. Es ging viel mehr darum, dass man zusätzlich noch nachweisen muss, dass sie auch in der Lage wäre diese umzusetzen.

... wie gesagt: Die gesammelten Anklagen sind nicht gerichtsfest.

Bundesinnenminister Dobrindt AfD-Gutachten "reicht nicht für Verbotsverfahren"
...
Das Dokument bezieht sich laut Dobrindt vor allem auf die Frage, ob die AfD gegen das Prinzip der Menschenwürde verstößt. In einem Verbotsverfahren müssten aber noch zwei weitere Elemente betrachtet werden: Liegt ein Angriff auf den Rechtsstaat vor, und gibt es einen Angriff auf die Demokratie? Dazu sage aber dieses Gutachten nichts.
tagesschau.de

Wenn die beiden Punkte in irgendeiner Weise zutreffen würden, hätte Faesers Verfassungs"schutz" es sich sicher nicht nehmen lassen, triumphierend die "Beweise" zu präsentieren.

Mich erstaunt etwas die Haltung der CDU, aber... Respekt. Haß und Hetze richten sich schnell gegen alle, die vom deepen Kurs abweichen.

jsc hat geschrieben: ↑Mi 21. Mai 2025, 09:35

Das hier ist der Vorsitzende: https://de.wikipedia.org/wiki/Stephan_Harbarth
Im Bundestag vertrat er die Interessen der CDU.

Ein Richter kann eh nur nach Gesetzeslage richten.

... die er in seiner aktiven Zeit mit initiiert hat? Nach Parteibuch?

Du hast also Angst, dass eine AfD in einer Machtposition die Werkzeuge der Demokratie für Böses ausnutzen kann?

Nein.

Aber diejenigen, die sich auf die Seite derer stellen, die uns einreden wollen, von "Rechts" - sprich: Der AfD und deren Sympathisanten, ginge die größte Gefahr aus... sollten einfach einmal einige Jahre weiter denken, wenn sie eine Einschränkung der Meinungsfreiheit, der Informationsfreiheit, der politischen Willensbildung und so weiter befürworten, so lange diese "von der richtigen Seite" kommt.

jsc hat geschrieben: ↑Mi 21. Mai 2025, 09:35Ist aber vermutlich zu kurz gedacht, denn das würde ja voraussetzen, dass eine wie auch immer bösartige Regierung sich nur auf die Werkzeuge beschränkt, die demokratische Regierungen vorher etabliert haben...

Es ist eine Parteiendemokratie. Eine erweiterte Beteiligung der Wähler, etwa durch Volksabstimmungen zu wichtigen Fragen, oder wenigstens ein Eingehen auf die deutlich geäußerten Bedürfnisse des Volkes, indem man diese ganz vorne ins Programm schreibt, sind nicht geplant.
Es grenzt ja schon an Verhöhnung des Wählers, wenn ein Wahlverlierer, der vom Volk unmißverständlich abgewählt wurde, (!) nach der Wahl denselben Einfluß hat wie vorher und nachdrücklichst richtungsweisend wirkt.

Magdalena61 hat geschrieben: ↑Fr 23. Mai 2025, 15:19 wie gesagt: Die gesammelten Anklagen sind nicht gerichtsfest.

Ich weiß nicht, was du mit gerichtsfest genau meinst. Aber so lange ein Gericht das nicht entscheidet ist das noch nicht "nicht gerichtsfest"
Münster und andere haben aber auch schon entschieden, dass da wohl eine ganze Menge bereits gerichtsfest ist.

Bundesinnenminister Dobrindt AfD-Gutachten "reicht nicht für Verbotsverfahren"
...
Das Dokument bezieht sich laut Dobrindt vor allem auf die Frage, ob die AfD gegen das Prinzip der Menschenwürde verstößt. In einem Verbotsverfahren müssten aber noch zwei weitere Elemente betrachtet werden: Liegt ein Angriff auf den Rechtsstaat vor, und gibt es einen Angriff auf die Demokratie? Dazu sage aber dieses Gutachten nichts.
tagesschau.de

Wenn die beiden Punkte in irgendeiner Weise zutreffen würden, hätte Faesers Verfassungs"schutz" es sich sicher nicht nehmen lassen, triumphierend die "Beweise" zu präsentieren.

Es ist durchaus Usus, dass man zum Regierungswechsel mit der nächsten Regierung abstimmt. Merz und Dobrindt wussten alles vorab und hatten nichts daran auszusetzen.

Mich erstaunt etwas die Haltung der CDU, aber... Respekt. Haß und Hetze richten sich schnell gegen alle, die vom deepen Kurs abweichen.

Wenn man bedenkt, dass sie genau Bescheid wussten könnte es auch Heuchelei sein

jsc hat geschrieben: ↑Mi 21. Mai 2025, 09:35

Das hier ist der Vorsitzende: https://de.wikipedia.org/wiki/Stephan_Harbarth
Im Bundestag vertrat er die Interessen der CDU.

Ein Richter kann eh nur nach Gesetzeslage richten.

... die er in seiner aktiven Zeit mit initiiert hat? Nach Parteibuch?

Er hat also im Alleingang ab 2008 die Gesetze so gemacht, dass er jetzt als Richter die AfD damit schaden kann?

Du hast also Angst, dass eine AfD in einer Machtposition die Werkzeuge der Demokratie für Böses ausnutzen kann?

Nein.

Aber diejenigen, die sich auf die Seite derer stellen, die uns einreden wollen, von "Rechts" - sprich: Der AfD und deren Sympathisanten, ginge die größte Gefahr aus... sollten einfach einmal einige Jahre weiter denken, wenn sie eine Einschränkung der Meinungsfreiheit, der Informationsfreiheit, der politischen Willensbildung und so weiter befürworten, so lange diese "von der richtigen Seite" kommt.

Du sagst nein aber beschreibst dann in deinen Worten genau das, was ich schrieb...

Es ist eine Parteiendemokratie.

Ja, eine repräsentative Demokratie.

Eine erweiterte Beteiligung der Wähler, etwa durch Volksabstimmungen zu wichtigen Fragen, oder wenigstens ein Eingehen auf die deutlich geäußerten Bedürfnisse des Volkes, indem man diese ganz vorne ins Programm schreibt, sind nicht geplant.

Mehr Volksabstimmungen setzen voraus, dass die Politiker VORHER dem Wähler erklären, was die Folgen sind. (In einer repräsentativen Demokratie muss man maximal nachher erklären)

Magdalena61 hat geschrieben: ↑Fr 23. Mai 2025, 15:19

jsc hat geschrieben: ↑Mi 21. Mai 2025, 09:35 Es gibt und gab ja bisher keine Zweifel daran, dass die AfD verfassungsfeindliche Tendenzen in ihren Reihen hat. Es ging viel mehr darum, dass man zusätzlich noch nachweisen muss, dass sie auch in der Lage wäre diese umzusetzen.

... wie gesagt: Die gesammelten Anklagen sind nicht gerichtsfest.

Nache der Ansicht heutiger grünrotschwarzer Neusprechler müssten alle Straßen, die nach Willy Brandt, Helmut Schmid oder FJS benannt sind, umgenannt werden. Deren Äusserungen waren ja teilweise 1:1 zu dem, was AfDler sich jetzt nicht mehr trauen, auszusprechen.

Liegt ein Angriff auf den Rechtsstaat vor, und gibt es einen Angriff auf die Demokratie? Dazu sage aber dieses Gutachten nichts.

Vielleicht weil nichts vorliegt, wurde auch das gesamte Schriftwerk erstmal nicht veröffentlicht.

Es grenzt ja schon an Verhöhnung des Wählers, wenn ein Wahlverlierer, der vom Volk unmißverständlich abgewählt wurde, (!) nach der Wahl denselben Einfluß hat wie vorher und nachdrücklichst richtungsweisend wirkt.

Es ist lachhaft. Man muss ja auch bedenken, hinter der AfD stehen 1/4 der Wähler, hinter dem BSW, das mit 4,99% seltsam knapp gescheitert sein soll, steht eine weitere Opposition, die evtl eine andere Meinung hat zum geplanten Krieg. Es stehen riesige Vermögen auf dem Spiel, alles Geld, das der Normalbürger auf dem Konto hat, alles wird gebraucht für den nächsten Feldzug. Eine aufgeweckte Opposition könnte den neuen Wahnsinn zunichte machen, die Kriegs-Investoren bloßstellen. Um das zu verhindern werden alle Register gezogen, sei es Wahlergebnis-Trickbetrügerei oder Demütungungsversuche, die erfolgreichse Oppositionspartei in einen zu kleinen Sitzungssaal zu verbannen.

Was die Mächtigen, die NOCH Mächtigen versuchen, das ist grenzwertig. Aber die eigentliche Macht liegt beim Bürger, beim Menschen: seid nicht Untertanen, steht auf! Für Freiheit, Grundrechte, erkennt eure Kraft! Und nehmt sie wahr. Das Unrechtsregime in Berlin, das spielt ein Kasperle-Theater. Das kann man ernst nehmen und zusammenzucken und sich auch fürchten oder empören. Oder man lächelt es weg als Kasperle-Theater.
Klar sagen, was man selber will, das sollte man hinkriegen.
Wer denen gehorcht, denen man nicht traut, wer sich vor Staat und Ausgrenzung fürchtet, der hat wahrscheinlich auch Jesus nicht verstanden, der bis zum schrecklichen Ende dem System widerstand.

Und heute ist es leicht. Jeder kann Nein sagen zum System, auch das ist Grundrecht. Jeder kann sich verweigern. Jeder kann zivil ungehorsam bleiben. Der Staat kann, wie es in der C-Krise sichtbar wurde, höchstens drohen und Märchen erzählen. Aber er kam nicht durch, er hat verloren. Das war nicht das Verdienst der AfD, es war ein ganz natürlich organisches Aufwachen in der Gesellschaft, die AfD ist zu ihrem eigenen Glück auf den Zug gerade noch aufgesprungen.

Ich glaube, keine politische Partei sichert unsere Rechte, das müssen wir tun. Jeder so wie er oder sie sich persönlich einbringen kann. Jeder kann jede Partei anprechen: Was tut ihr für unsere Grundrechte, für Frieden und Freiheit. Wenn jetzt nur die Afd einspringt: Bravo!
Die Parteien machen den Job nur wenn sie den Rückhalt haben. Es kommt auf uns Menschen an, ohne Pöstchen-Absichten: einfach klare Forderungen ausprechen, dann die Parteien auf den Weg schicken und beauftragen.