Kanzlerwahl
Verfasst: Mi 7. Mai 2025, 11:23
Ich habe noch nie etwas von mehreren Wahlgängern in Bezug auf den Kanzler gehört. Als ich gestern morgen vom ersten Wahlgang hörte, der gescheitert sei, dachte ich mir sofort : "Wird jetzt so lange die Wahl wiederholt, bis das Ergebnis passt ?"
Die von mir verfolgte Berichterstattung, die ja durchaus vielleicht nicht umfassend genug war, schien mir zu oberflächlich und an den wichtigen Fragen vorbei.
Daraufhin habe ich mir diese offizielle Erklärung durchgelesen : https://www.bundesregierung.de/breg-de/ ... ers-346690
Hier ist nur ein Hinweis auf Artikel 63 des Grundgesetzes : https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_63.html
Demnach ergibt sich für mich überhaupt nicht die von der Bundesregierung behauptete Klarheit. Im Artikel 63 wird zwar eine Wahlwiederholung erwähnt, aber im Zusammenhang mit dem Artikel der Bundesregierung ergibt sich daraus für mich noch nicht, dass so lange gewählt werden kann oder muss, bis der einzige vorhandene Kanzlerkandidat endlich eine Mehrheit hat.
Wo waren denn die anderen Kandidaten, die im Artikel der Bundesregierung vorausgesetzt werden ? Wieso trat Scholz nicht an ? Ich wüsste nicht, dass er sich vorab als Kandidat schon verabschiedet hätte, aber vielleicht ist mir das ja auch entgangen.
Die von mir verfolgte Berichterstattung, die ja durchaus vielleicht nicht umfassend genug war, schien mir zu oberflächlich und an den wichtigen Fragen vorbei.
Daraufhin habe ich mir diese offizielle Erklärung durchgelesen : https://www.bundesregierung.de/breg-de/ ... ers-346690
Hier ist nur ein Hinweis auf Artikel 63 des Grundgesetzes : https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_63.html
Demnach ergibt sich für mich überhaupt nicht die von der Bundesregierung behauptete Klarheit. Im Artikel 63 wird zwar eine Wahlwiederholung erwähnt, aber im Zusammenhang mit dem Artikel der Bundesregierung ergibt sich daraus für mich noch nicht, dass so lange gewählt werden kann oder muss, bis der einzige vorhandene Kanzlerkandidat endlich eine Mehrheit hat.
Wo waren denn die anderen Kandidaten, die im Artikel der Bundesregierung vorausgesetzt werden ? Wieso trat Scholz nicht an ? Ich wüsste nicht, dass er sich vorab als Kandidat schon verabschiedet hätte, aber vielleicht ist mir das ja auch entgangen.