Coronavirus auf dem Vormarsch III

[jsc]

Einzige Verbote: Versammlungsverbot von mehr als 50 Personen und später das Besuchsverbot in Pflegeheimen.)

Es gab und gibt noch die Aufforderung Abstand zu halten und Reisen zu vermeiden. In Deutschland waren ja sogar Massenveranstaltungen bis 1000 Leute wieder möglich, während in Schweden soweit ich das verstanden habe immer alles über 50 Teilnehmer verboten hat. Interessant, wer im Durchschnitt "mehr" durfte
Da die Regeln in Deutschland aber föderal und temporal sehr divers waren, ist dies sicher nicht einfach...

[Timmi]

Ich hatte schon längst damit gerechnet, dass Merkel wegen der Länderhoheiten mal ein Machtwort spricht. Kommt vielleicht noch.

[lovetrail]

LG

[Timmi]

Habe einen interessanten Begriff gelesen: Coronoia

[Travis]

Es gab und gibt noch die Aufforderung Abstand zu halten und Reisen zu vermeiden. In Deutschland waren ja sogar Massenveranstaltungen bis 1000 Leute wieder möglich, während in Schweden soweit ich das verstanden habe immer alles über 50 Teilnehmer verboten hat. Interessant, wer im Durchschnitt "mehr" durfte

Ja, es gibt dort noch mehr "Regeln", aber halt nicht in der Form von strafbewehrten Verordnungen. Sie werden bis zum heutigen Tag aufrecht erhalten. Ob das nur an der Mentalität der Schweden liegt, weiß ich nicht. Dies wurde als Erklärung mal genannt. Diese Regeln wurden bis heute nicht gelockert. Es jetzt denkt man darüber nach, die Pflegeheime wieder zugänglicher zu machen... ein Bereich, bei dem die Schweden wie erwähnt hohes "Lehrgeld" bezahlen mussten.

Weltweit geht die errechnete (oder errechenbare) Letalität weiter zurück. Auch in Schweden verlässt man sich nicht auf eine mögliche Immunitätslage. Daher denkt man dort auch nicht daran irgendwas zu lockern (außer bei den Pflegeheimen). An einen LockDown denkt dort jedoch niemand.

Da die Regeln in Deutschland aber föderal und temporal sehr divers waren, ist dies sicher nicht einfach...

Ich wüsste gerade auch nicht, wie man das ändern kann. Geht sicher über Gesetzgebung und Paralment. Aber ob das kurzfristig über "Ermächtigungsverordnungen" oder sonst wie geht, weiß ich nicht.

[lovetrail]

Ich denke der Hammer Gottes wird vor allem auf jene Länder fallen, die das gesetzlose Treiben auch noch gutheissen.

[Timmi]

Ich wüsste gerade auch nicht, wie man das ändern kann. Geht sicher über Gesetzgebung und Paralment. Aber ob das kurzfristig über "Ermächtigungsverordnungen" oder sonst wie geht, weiß ich nicht.

Doch es geht, Travis, und zwar aufgrund der Notstandsgesetze zur inneren Gefahrenabwehr. In welchem Umfang und für wie lange, darüber gibt es geteilte Meinungen.
Klar ist aber auch, dass Corona-Gesetzgebungen, wie auch in letzter Zeit praktiziert, durch Fristverkürzung des Ablaufes einer Gesetzgebung 'blitzschnell' installiert werden können. Das Instrumentarium ist vorhanden, es ist nur eine Frage der Rechtfertigung.

Hier wurde schon darüber berichtet: https://www.tagesschau.de/inland/notsta ... d-101.html

[Travis]

Doch es geht, Travis, und zwar aufgrund der Notstandsgesetze zur inneren Gefahrenabwehr. In welchem Umfang und für wie lange, darüber gibt es geteilte Meinungen. Klar ist aber auch, dass Corona-Gesetzgebungen, wie auch in letzter Zeit praktiziert, durch Fristverkürzung des Ablaufes einer Gesetzgebung 'blitzschnell' installiert werden können. Das Instrumentarium ist vorhanden, es ist nur eine Frage der Rechtfertigung.

Dann sollen sie das vernünftig regeln, damit nicht wieder Gerichte korrigierend eingreifen müssen.

[Timmi]

Das kommt sowieso, denn das Parteiengezänk wird auch in solchen Situationen nicht aufhören.

[Aslan]

Doch es geht, Travis, und zwar aufgrund der Notstandsgesetze zur inneren Gefahrenabwehr. In welchem Umfang und für wie lange, darüber gibt es geteilte Meinungen. Klar ist aber auch, dass Corona-Gesetzgebungen, wie auch in letzter Zeit praktiziert, durch Fristverkürzung des Ablaufes einer Gesetzgebung 'blitzschnell' installiert werden können. Das Instrumentarium ist vorhanden, es ist nur eine Frage der Rechtfertigung.

Dann sollen sie das vernünftig regeln, damit nicht wieder Gerichte korrigierend eingreifen müssen.

Wer soll das vernünftig regeln? Etwa die Regierung? In welch einer Traumwelt lebst du denn, ja sach mal...
Was die Verordnungen und Restriktionen betrifft, ist das Parlament derzeit nur reine Makulatur.
Wenn Gerichte einschreiten müssen, um die Regierung zur Räson zu bringen, muss man sich allen ernstes fragen, was das noch mit Demokratie zu tun haben soll. Zum Glück erwacht die Judikative wieder in diesen Land. Eigentlich sehr traurig, dass das überhaupt erst soweit kommen musste...