Coronavirus auf dem Vormarsch IV

[Aslan]

(Q)

ohne Gewähr

Bisher könnte der Plan zutreffen.
Das funktioniert nur solange wie die Bevölkerung da mitmacht.

Jean Paul Satre:

"Bei einem Fußballspiel verkompliziert sich alles durch die Anwesenheit der gegnerischen Mannschaft."

[Nobody2]

Corona-Chaos: Plant die Bundesregierung einen inneren Notstand, um die Bundeswehr im Innern einzusetzen?

01.02.2021
Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Verfehlungen der Bundesregierung dazu dienen sollen, die Menschen mit ihrer Corona-Wut auf die Straßen zu treiben, um Chaos zu säen. Was dann folgen würde, wäre ein innerer Notstand unter Einsatz der Bundeswehr gegen die eigenen Bürger.

Seit Beginn der aktuellen Corona-Krise beobachten wir zahlreiche Fauxpas und Widersprüchlichkeiten, die von den Handlungen und den Bekundungen der Bundesregierungs-Mitglieder ausgehen. Die Widersprüche, in die sich die Mitglieder der Bundesregierung, ihre Virologen und Claqueure verstricken, sind derart auffällig und penetrant, dass mittlerweile nur schwerlich von Fahrlässigkeit oder Dummheit die Rede sein kann.

Da wurde den Bürgern zu Beginn der Pandemie gesagt, dass das Virus gar nicht so gefährlich sei, um dann wenig später einen psychologischen Ausnahmezustand auszurufen, der die Bürger zutiefst verunsicherte. Das Bundesgesundheitsministerium hatte am 14. März 2020 allen Ernstes behauptet, dass die Verbreitung der Nachricht, wonach das öffentliche Leben eingeschränkt werden soll, eine „Fake News“ sei. Doch wenige Tage später passierte genau das. Das öffentliche Leben wurde aufgrund des ersten Lockdowns eingeschränkt.

Als es nach dem ersten Lockdown im Sommer zu Lockerungen kam, waren sehr viele deutsche Unternehmer immer noch verunsichert. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn behauptete am 1. September 2020: „Man würde mit dem Wissen heute, das kann ich Ihnen sagen, keine Friseure mehr schließen und keinen Einzelhandel mehr schließen. Das wird nicht noch mal passieren“.

Am 10. Oktober 2020 sagte Spahn in einem Interview mit dem Sender RTL: „Wir werden jedenfalls nicht nochmal solche Maßnahmen brauchen wie im Frühjahr, weil wir heute auch mehr wissen. […] Wir wissen, dass wir im Einzelhandel, bei Frisören, im öffentlichen Nahverkehr […] mit AHA-Regeln, mit aufeinander aufpassen, keine Ausbrüche haben, kein Infektionsgeschehen oder so gut wie keins“.

Doch das Gegenteil von dem, was Spahn versprochen hatte, passierte (HIER).
Ich habe mir unter dieser Bundesregierung mittlerweile eine persönliche Interpretations-Strategie angeeignet:

Wenn die Bundesregierung beispielsweise verkünden würde, dass „alles gut wird“, weiß ich, dass „alles schlecht wird“.

Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel beispielsweise sagen würde: „Wir schaffen das“ – dann würde ich wissen, dass wir es nicht schaffen.

Wenn Wirtschaftsminister Peter Altmaier beispielsweise behaupten würde, „unsere Wirtschaft wird trotz Pandemie stabil bleiben“, dann würde ich wissen, dass die deutsche Wirtschaft den Bach runter geht.

Wenn Bundesgesundheitsminister Jens Spahn behaupten würde, er habe eine ganz tolle Corona-Strategie, dann würde ich wissen, dass er überhaupt keinen Plan von dem hat, was er tut.

Im Verlauf der aktuellen Corona-Krise passieren so viele katastrophale Dinge im Zusammenhang mit dem Corona-Management der Bundesregierung. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Wut der Bürger vorsätzlich bis ins Unermessliche gesteigert werden soll, um sie indirekt zu gewaltsamen Protesten aufzustacheln.

Doch alle Bürger sollten wissen, dass auf eine Eskalation auf den Straßen ein innerer Notstand mit dem Einsatz der Bundeswehr im Innern folgen würde. Dann würden auch die geplanten Bundestagswahlen, die am 26. September 2021 stattfinden sollen, annulliert werden.

Der innere Notstand wird bei Unruhen und Naturkatastrophen ausgerufen. Die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) berichtet: „Beim inneren Notstand handelt es sich um die Abwehr drohender Gefahren für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines der Länder, die von innen her drohen (Art. 91 GG). Es kann hierbei auch um die Abwehr der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung in Fällen von besonderer Bedeutung gehen (Art. 35 Abs. 2 GG)“.

Im Jahr 2017 ließ die Bundesregierung die Bundeswehr gemeinsamen mit der Polizei erstmals einen militärischen Einsatz im Innern proben. Die CDU sprach damals von einem „historischen Moment“.

Besonders umstritten ist ein Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) aus dem Jahr 2012, wonach der Einsatz der „Streitkräfte“ im Innern dann erlaubt sei, wenn ein „unmittelbar bevorstehender Schadenseintritt“ befürchtet wird. Bundesverfassungsrichter Reinhard Gaier, der eine abweichende Ansicht vertrat, teilte mit: „Es handelt sich um gänzlich unbestimmte, gerichtlich kaum effektiv kontrollierbare Kategorien, die in der täglichen Anwendungspraxis - etwa bei regierungskritischen Großdemonstrationen - viel Spielraum für subjektive Einschätzungen, wenn nicht gar voreilige Prognosen lassen. Das ist jedenfalls bei Inlandseinsätzen militärisch bewaffneter Streitkräfte nicht hinnehmbar.“

Bereits im Verlauf der Anti-Corona-Demonstrationen konnte beobachtet werden, wie verunsicherte und verängstigte deutsche Durchschnittsbürger von Politik und Medien vorsätzlich kriminalisiert wurden. Wer das politische Berlin kennt, weiß nur zu genau, wie sehr sich einige Politiker und ihre Unterstützer eine Eskalation auf den Straßen wünschen, um „reinen Tisch“ machen zu können.

Denn dann hätte die Bundesregierung auch die Möglichkeit, das Grundgesetz endgültig auszuhebeln. In diese mögliche Falle sollten die Bürger aber nicht tappen. Schließlich ist die katastrophale Situation nicht nur auf die Unfähigkeit der Bundesregierung, sondern vor allem auf die Schwäche der Opposition zurückzuführen. Die angeblichen Proteste einiger Oppositionspolitiker, die ausschließlich darauf erpicht sind, ihre staatlichen Alimente zu sichern, sind keinen Pfifferling wert. Nicht irgendwelche schauspielerischen Aktionen im Bundestag, sondern Ergebnisse zählen. Und die Ergebnisse, die die Legislative anzubieten hat, sind schlecht.

Wie kann es sein, dass sich die Legislative derart leicht von der Exekutive entmachten lässt? Und wie kann es sein, dass die Opposition allen Ernstes glaubt, bei dieser Entmachtung würde es sich um einen vorübergehenden Zustand handeln? Die Politiker im Bundestag sollten sich daran erinnern, welche Inschrift auf dem Architrav über dem Westportal des Reichstagsgebäudes in Berlin vorzufinden ist. Und sie sollten erörtern, welchen tieferen Sinn diese Inschrift hat.

Auf die Frage, was denn die Bürger tun können, um ihrer demokratischen Kritik auch Taten folgen zu lassen, kann geantwortet werden: Das digitale Zeitalter bietet uns die Möglichkeit, sogenannte „Online Social Movements“ ins Leben zu rufen. „Online Social Movements“ sind organisierte Bemühungen, durch den Einsatz neuer Kommunikations- und Informationstechnologien, um auf ein bestimmtes Ziel zu drängen. In vielen Fällen versuchen diese Bewegungen, der Mainstream-Öffentlichkeit entgegenzuwirken, und meinen, dass es ein Unrecht gibt, das korrigiert werden sollte.

Wir leben in Zeiten, in denen vor allem die sozialen Medien die Wahrnehmung der Öffentlichkeit prägen. Umso dringlicher sollte der Versuch unternommen werden, demokratische Protestbewegungen im digitalen Bereich anzusiedeln. Um einer willkürlichen Zensur durch die digitalen Anbieter auszuweichen, sollten derartige Bewegungen im Rahmen einer „Streu-Taktik“ auf mehrere Social Media-Plattformen (Twitter, Facebook, Telegram, Parler, Instagram, Snapchat, OdnoKlassniki, TikTok, YouTube, Vimeo, VKontakte, Xing, Reddit, QZone, Sina Weibo, Whatsapp, WeChat etc.) „gestreut“ werden.

Über diese Plattformen können hochdisziplinierte demokratische Bewegungen organisiert werden, die auf die potenziellen Wähler der Landes- und Bundespolitiker einwirken können. Dann sollten vor allem die Lobbytätigkeiten, Wortbrüche, Nebeneinkünfte und weitere finanzielle Verbindungen von Bundestagsabgeordneten und Regierungsmitgliedern faktisch thematisiert werden.

Nichts tut einem Politiker mehr weh, als der Verlust der eigenen Wählerschaft.

Vielleicht ist es einen Versuch wert.

https://deutsche-wirtschafts-nachrichte ... inzusetzen

[Nobody2]

Noch ein paar Worte zu dem Artikel.

Wenn der Verteidigungsfall ausgerufen werden würde, wären alle „Andersdenkende“ etc. die Gefahr, und man hätte eine Handhabe, sie zu verfolgen, verhaften, unterdrücken, einsperren und so weiter....

Es darf also auf keinen Fall zu ernsthaften gewalttätigen Ausschreitungen kommen. Diese könnte man also Vorwand hernehmen, um den Notstand auszurufen. Dann wäre die Chance, die Regierung abzuwählen, vertan, und anstattdessen hätten wir eine totalitäre, sozialistische Diktatur mit Militärgewalt.

Davon mal abgesehen, dass natürlich die Menschen irgendwann einen Hang zu Aggressivität und Gewaltbereitschaft entwickeln, wenn man sie ihrer Lebensgrundlage beraubt und einsperrt, liesse sich da auch noch etwas „nachhelfen“.... Es gibt genügend Leute, die sehr gerne eine Revolution anzetteln, wenn man sie unterstützt.

Mir kommt es sowieso merkwürdig vor, dass die Regierung so drastisch handelt, jetzt, wo doch Wahljahr ist. Man scheint sich wohl sehr sicher zu fühlen. Angesichts der Situation sieht mir das ein wenig „verdächtig“ aus.....

Man gewinnt keine Wählerstimmen, indem man Massnahmen durchsetzt, die Millionen von Menschen in die Armut treibt und vielleicht sogar noch für Nahrungsmittelknappheit, Stromausfälle etc. sorgt....

[Elli]

Mir kommt es sowieso merkwürdig vor, dass die Regierung so drastisch handelt, jetzt, wo doch Wahljahr ist. Man scheint sich wohl sehr sicher zu fühlen. Angesichts der Situation sieht mir das ein wenig „verdächtig“ aus.....

Nicht ohne Grund plädieren die für Briefwahlen.
Ist bekannt, dass unsere Wahlmaschinen nicht sicher sind. IT-Fachkräfte kritisieren das schon seit Jahren.

Nun ja , seit mindestens zwei Jahren wird uns prophezeit, dass die nächste Koalition, Schwarz/Grün kommt. Wie oft mussten wir hören, dass Habeck Bundeskanzler werden könnte?
Sie brauchen die Grünen für ein offizielles Durchwinken der Klima-Agenda. In Österreich haben sie die Grünen mit einer Neuwahl durchgebracht. Zwei Jahre vorher, waren die nicht einmal im Parlament, kamen nicht einmal auf 5%.

Wenn jetzt Schimpf und Schande über mein Haupt kommen sollte, dann ist das so, ich lasse das zu. Werde darauf nicht weiter eingehen.

LG

[lovetrail]

Es darf also auf keinen Fall zu ernsthaften gewalttätigen Ausschreitungen kommen. Diese könnte man also Vorwand hernehmen, um den Notstand auszurufen. Dann wäre die Chance, die Regierung abzuwählen, vertan, und anstattdessen hätten wir eine totalitäre, sozialistische Diktatur mit Militärgewalt.

Ja in Österreich achten wir immer sehr darauf, dass die Demonstrationen friedlich bleiben. Die Polizisten stehen da oft in der Mangel. Einserseits wollen sie keine Eskalationen und sympathisieren zum Teil mit den Anliegen der Demonstranten, andererseits werden sie dann auch immer wieder von Politik und Medien gerügt, dass sie zu lasch wären.

Das Einschleusen von agents provocateurs ist denkbar, um dann mit voller Härte reagieren zu können. Aber da ist das Demofeld ziemlich wachsam. Man kennt sich mittlerweile auch schon untereinander.

Das eigentliche Schlachtfeld ist geistlicher Natur. Solange die Mehrheit noch unter der Lüge steht, ist es schwer eine Protestbewegung zum Erfolg zu bringen.

LG

[Isai]

Man gewinnt keine Wählerstimmen, indem man Massnahmen durchsetzt, die Millionen von Menschen in die Armut treibt und vielleicht sogar noch für Nahrungsmittelknappheit, Stromausfälle etc. sorgt....

Die Wahlergebnisse stehen sowieso schon vorher fest.

Die Tage der irdischen Regierungen sind schon lange gezählt.

[lovetrail]

Kennt ihr junge Leute, zwischen 20 und 35? Wenn du denen sagst, hey, Elon Musk hat einen Neuro-Chip für das Hirn entwickelt. Dann sagen sie: Voll geil, würd ich mir sofort einsetzen lassen.

Die sind so aufgewachsen. Die finden nichts dabei in einen transhumanistischen hive-mind eingebaut zu werden. Und so wird es wohl auch mit manchen Politikern sein. Die finden eine solche Zukunft berauschend und wenn Corona das passende Mittel für diesen Zweck sein soll, dann nehmen die das in Kauf.

LG

[Travis]

Kennt ihr junge Leute, zwischen 20 und 35?

Und junge Leute 15 - 20.

Wenn du denen sagst, hey, Elon Musk hat einen Neuro-Chip für das Hirn entwickelt. Dann sagen sie: Voll geil, würd ich mir sofort einsetzen lassen.

Du kennst interessante Jugendliche. Hier würde niemand auf diese Idee kommen. Dafür kennen sie nun zu viel von Technik und deren Problemfeldern.

Die sind so aufgewachsen.

Wie gesagt, so richtig den repräsentativen Überblick scheinst Du nicht zu haben.

[Isai]

Die sind so aufgewachsen.

ich kenne nicht mehr viele, mein Umfeld wechselte. Aber die Erinnerung ist, das Smartphone ist bei den meisten schon mit der Hand verwachsen. Sie werden blind gemacht und konditioniert.
OT: Was Elon M. angeht, seh ihn irgendwie persönlich als kleinen Jungen. Er müsste noch mal in einem guten Umfeld aufwachsen (dürfen). Leider ist seine Inspiration äußerst schwarze Nebelsuppe.
OT-Ende

[lovetrail]

Du kennst interessante Jugendliche. Hier würde niemand auf diese Idee kommen. Dafür kennen sie nun zu viel von Technik und deren Problemfeldern.

Frag sie doch einfach mal. Ich hätte es auch nicht für möglich gehalten.

LG