Kanzlerwahl

[CoolLesterSmooth]

Auch bei der Bundestagswahl 2021 sah es für ihn scho nicht gut aus.

Nach der Bundestagswahl 2021 ging Scholz aber als Kandidat der größten Fraktion innerhalb einer eine absolute Mehrheit im Bundestag bildenden Koalition in die Kanzlerwahl. Das sind doch ganz andere Voraussetzungen.

Natürlich könnte man den ersten Wahlgang so gestalten, dass jede im Bundestag vertretene Partei einen Kanzlerkandidaten ins Rennen schickt. Dann wird gewählt und - Überraschung, Überraschung - das Ergebnis fällt genau so aus, wie es die Sitzverteilungen erwarten lassen, niemand hat eine absolute Mehrheit, also gehen die Verhandlungen los und Partei A sagt zu Partei B, wie sieht's aus, wir ziehen unseren Kandidaten zurück und unterstützen euren, aber dafür wollen wir dies und das. Das kannst du so machen, aber damit gewinnst außer dieses einen symbolischen Wahlgangs herzlich wenig. Also spart man sich den eben und handelt vor dem ersten Wahlgang entsprechende Koalitionen aus und da ist doch ganz klar, dass die kleineren Fraktionen innerhalb dieser Koalitionen ihren Kandidaten zurückziehen bzw. nicht zur Kanzlerwahl aufstellen. Und weil nach Aushandeln der Koalitionen die Verhältnisse eigentlich klar sind, können es sich die anderen Parteien ebenfalls sparen, noch einmal symbolisch einen Verlierer ins Rennen zu schicken.
Ich kann die Empöhrung darüber, dass Scholz hier nicht noch einmal angetreten ist beim besten Willen nicht nachvollziehen.

Dass Scholz als Kanzlerkandidat der SPD jetzt keine Rolle im Kabinet spielt, ist ein anderes Thema, aber auch da ist die Frage, wie viel davon seine eigene Entscheidung und wie viel Entscheidung der Partei ist. Steinbrück hat es 2013 ja auch so gehandhabt, er ist Kanzlerkandidat, für alles andere ist er nicht zu haben.

[Hoger]

Kann er erst nach 14Tagen, wenn er es wollte.
Der angetretene Kanzlerkandiat war Merz

So ein Quatsch. Scholz ist als Kanzlerkandidat zur Bundestagswahl angetreten. Die Mehrheit der Wählertimmen bei dieser Bundestagswahl im Februar 2025 für die CDU hat Merz ja gerade nicht automatisch zum Kanzler ernannt und Scholz automatish rausgekickt. Bei Koalitionsgesprächen hätte man sich vielleich darauf geeinigt, dass Scholz verzichtet, damit eine Koalition aus SPD und CDU zu Stande kommt. Hat er das ? Ich weiß es nicht. Oder ich habe es überhört, verschlafen, wie auch immer.

Du meinst, wenn sich die SPD mit der CDU auf einen Kanzlerkanditaten einigt - und dass mussten beide wegen der geringen Mandate - dann sollte der gescheiterte Mann der SPD (vorzeitige Wahlen) dem Ganzen widerstehen und sich (mit welchen Stimmen?) wählen lassen

Naja - wenn du so viel von der Bibel, den Altsprachen und dem Glauben verstehst, wie von den Wahlen....

völlig klar warum du so eine Unmenge von Wörtern schreibst

[Hoger]

Warum sind 15 Abgordnete, die Merz zunächst ihre Stimme verweigert hatten, umgekippt?

Das habe ich mich auch gefragt..

Das ist nicht sicher. Die Abgeordneten der Linken haben bei zweiten Wahlvorgang für Merz gestimmt.

[CoolLesterSmooth]

Die Abgeordneten der Linken haben bei zweiten Wahlvorgang für Merz gestimmt.

Bei 325 Ja-Stimmen (und entsprechenden öffentlichen Aussagen) mehr als unwahrscheinlich.
Sie haben jedoch dafür gestimmt, dass es noch am selben Tag zum zweiten Wahlgang kam. Ohne Zweidrittelmehrheit für einen derartigen Geschäftsordnungsantrag hätte der zweite Wahlgang erst ein paar Tage später stattgefunden.

[Hoger]

Ahja. - da habe ich was falsch verstanden

[ProfDrVonUndZu]

Natürlich könnte man den ersten Wahlgang so gestalten, dass jede im Bundestag vertretene Partei einen Kanzlerkandidaten ins Rennen schickt. Dann wird gewählt und - Überraschung, Überraschung - das Ergebnis fällt genau so aus, wie es die Sitzverteilungen erwarten lassen, niemand hat eine absolute Mehrheit,

Bleiben wir doch bei CDU und SPD. Wenn jede Partei ihren Kanzler stellt, dann wird jedes MdB wohl für den Kandidaten der eigenen Partei stimmen. Wenn aber nur oder mindestens zwei Kandidaten da sind, muss auch der Rest sich entscheiden für diesen oder jenen. Diese Wahlmöglichkeit gab es nicht. Auch hätte es nicht Scholz sein müssen. Man hätte nachträglich auch jemand anderen nominieren können. Das Volk wählt ja nicht eine natürliche Person, sondern eine Partei. Gestern hatte man nur die Wahl zwischen Merz Ja oder Merz Nein. Mit einer alternativen Kanzlerfigur hätten die Entscheidungen der restlichen MdB anderer Parteien durchaus auch für diesen ausfallen können.

Ich kann die Empöhrung darüber, dass Scholz hier nicht noch einmal angetreten ist beim besten Willen nicht nachvollziehen.

Es geht mir weniger um Scholz, ob er ein guter oder schlechter Kanzler war oder in Zukunft sein würde. Es geht mir darum, dass die ganze Wahl ein Schauspiel ist. Man müsste den Bundestag für gescheitert erklären. Man wurschtelt sich da mit Mühe was zurecht, nur damit es irgendwie funktioniert und die AFD behindert wird. Ich finde die AFD auch nicht toll, mir persönlich bietet sie nichts. Man sollte einsehen, das Parteiensystem hat keine Zukunft mehr. Demnächst kommt vielleicht Frauke Petry mit einer neuen Partei und wird die Parteienlandschaft weiter fragmentieren. Am Ende kann man jeder Partei einfach ihren eigenen Herrschaftsraum geben.

Dass Scholz als Kanzlerkandidat der SPD jetzt keine Rolle im Kabinet spielt, ist ein anderes Thema, aber auch da ist die Frage, wie viel davon seine eigene Entscheidung und wie viel Entscheidung der Partei ist.

Das ist aber die für mich interessante Frage, auf die ich keine Antwort finden konnte. Es ist quasi der Elefant im Raum, über den niemand spricht. Vorhin hörte ich im Deutschlandfunk Kultur ein Interview mit Herfried Münkler und am Ende lenkte der Moderator den Blick auf den, wie er sagte, weißen Elefant im Raum, die AFD. NEIN, die ist gar nicht der weiße Elefant, sondern der Punkt, um den sich quasi alles dreht und der immer im Fokus ist. Im zweiten Wahlgang änderten wohl einige MdB ihre Wahl, um aus strategischen Gründen der AFD nicht in die Karten zu spielen. Darum geht es auch im Interview.

[ProfDrVonUndZu]

Du meinst, wenn sich die SPD mit der CDU auf einen Kanzlerkanditaten einigt - und dass mussten beide wegen der geringen Mandate - dann sollte der gescheiterte Mann der SPD (vorzeitige Wahlen) dem Ganzen widerstehen und sich (mit welchen Stimmen?) wählen lassen

Ich weiß nicht, ob es eine Einigung auf einen Kanzlerkandidaten zwischen SPD und CDU schon im Vorfeld hätte geben müssen. Sollte das so sein, wäre die gestrige Wahl ja nur noch um so mehr eine Farce gewesen. Man hätte das doch gestern einfach entscheiden lassen können.

[ProfDrVonUndZu]

Die Abgeordneten der Linken haben bei zweiten Wahlvorgang für Merz gestimmt.

Bei 325 Ja-Stimmen (und entsprechenden öffentlichen Aussagen) mehr als unwahrscheinlich.
Sie haben jedoch dafür gestimmt, dass es noch am selben Tag zum zweiten Wahlgang kam. Ohne Zweidrittelmehrheit für einen derartigen Geschäftsordnungsantrag hätte der zweite Wahlgang erst ein paar Tage später stattgefunden.

So viel zum Thema Ahnung. Die Wahlen sind übrigens geheim. Deswegen wurde auch so viel über das Verhalten spekuliert. Theoretisch könnte es auch sein, dass viel mehr von CDU und SPD nich für Merz gstimmt haben, stattdessen um so mehr von den anderen Parteien. Ja, nicht sehr wahrscheinlich, sagte ich ja oben schon, aber unmöglich nun auch nicht. Man weiß es einfach nicht.

[Lena]

Die Wahlen sind übrigens geheim

Passt das zur Demokratie?
Hat das Volk nicht ein Recht auf offen gelegte Karten?
Geht ja zu und her wie im Vatikan.

[ProfDrVonUndZu]

Die Wahlen sind übrigens geheim

Passt das zur Demokratie?
Hat das Volk nicht ein Recht auf offen gelegte Karten?
Geht ja zu und her wie im Vatikan.

Ich finde das auch fraglich. Ich bin generell kein Freund vom Wahlgeheimnis. Etwas, was in die öffentliche Wirkung einfließt, muss auch öffentlich wenigstens nachvollziehbar sein. Ich habe kein Problem damit zu bekennen, was bzw. wen ich gewählt habe. Deswegen bin ich ja noch nicht Parteimitglied (was übrigens wiederum öffentlich ist), noch absoluter Vertreter dieser Partei. Es kann viele Gründe für eine Entscheidung geben und darüber sollte jeder nachdenken.